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Vorlage - IV/GDÖ/065/0012/06  

Betreff: Überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 1.63000.54800 Müllabfuhr und sonstiges
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Pirkau
Verfasser:Hoch- und Tiefbauamt
SG Tiefbau
Federführend:Fachbereich Technisches Zeitz   
Beratungsfolge:
Gemeinderat Döbris Entscheidung
27.11.2006 
Sitzung des Gemeinderates Döbris ungeändert beschlossen   
Der Gemeinderat der Gemeinde Döbris beschließt in seiner Sitzung am 27

Der Gemeinderat der Gemeinde Döbris beschließt in seiner Sitzung am 27.11.2006

die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 800,00 € bei der Haushaltsstelle

1.63000.54800 – Müllabfuhr und sonstiges.

 

Die Mittel hierfür werden wie folgt bereitgestellt:

 

800,00 €                            aus der Rücklage

 

Gesetzliche Grundlage:

Gesetzliche Grundlage:                            § 44 Abs. 2 Pkt. 4 i.V.m. § 97 der Gemeindeordnung

Land Sachsen – Anhalt

 

bereits gefasste Beschlüsse:              keine

 

aufzuhebende Beschlüsse:                            keine

 

 

Begründung:

 

Zur Wahrung der Zahlung der Abschlagsforderungen zum Gebührenbescheid Abwasser – Einleitstelle : Gemeindestraßen Döbris OT Pirkau , macht es sich erforderlich, 800,00 € überplanmäßig bei der HHST 1.63000.54800 – Müllabfuhr und sonstiges - einzustellen.

 

Insgesamt macht sich eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 800,00 € erforderlich.

Diese Summe soll der Rücklage entnommen werden.