Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 17.04.2008, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
| Ö 4 | Haushalt 2008 (Vorlage wird nachgereicht) | ||||||
| Ö 5 | Haushaltskonsolidierungskonzept (Vorlage wird nachgereicht) | ||||||
| Ö 6 | 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Zeitz | IV/STR/10/1168/08 | |||||
| Ö 7 | Beauftragung des Seniorenbeirates der Stadt Zeitz |  |
IV/STR/10/1157/08 | ||||
| Ö 8 | 1. Änderung zur Entschädigungssatzung der Stadt Zeitz für ehrenamtlich Tätige im Stadtrat, seinen Ausschüssen und im Ortschaftsrat vom 10.03.2005 | IV/STR/10/1177/08 | |||||
| Ö 9 | Durchführung Weihnachtsmarkt 2008 | IV/STR/32/1165/08 | |||||
| Ö 10 | Verkaufsoffene Sonntage für das Jahr 2008 in der Stadt Zeitz | IV/STR/32/1210/08 | |||||
| Ö 11 | Umsetzung Toilettenanlage | |
IV/STR/32/1209/08 | ||||
| Ö 12 | Bericht über die Prüfung zum Prüfauftrag Erweiterung des Sonderprüfauftrages des Stadtrates der Stadt Zeitz "DSK Sanierungshonorar 2005" in der Sondersitzung des Stadtrates am 24.05.2007 - Beschluss-Nr. IV/STR/014/0700/2405/07 | IV/STR/14/1232/08 | |||||
| Ö 13 | 1. Fortschreibung der Sanierungsziele Block 26 - Elsteraue - Wasservorstadt - Freiligrathstraße - östliche Sanierungsgebietsgrenze | IV/STR/OB/1226/08 | |||||
| Ö 14 | Fortschreibung des Maßnahme- Kosten- Planes beider Städtebauförderprogramme für die Haushaltsjahre 2007/2008/2009, Stand 08.04.2008 | |
IV/STR/OB/1233/08 | ||||
| VORLAGE | |||||||
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Der Stadtrat beschließt die Fortschreibung des Maßnahme- Kosten- Planes 2007/2008/2009, Stand 08.04.2008, in beiden Städtebauförderprogrammen, Stadtsanierung (SAN) und Städtebaulicher Denkmalschutz (STD), im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel umzusetzen.
Weitere neue Maßnahmen und Erhöhungen sind im Stadtrat ab Kosten in Höhe von 10 T€ zu beschließen.
Die Maßnahmen der Wohnungsbaugesellschaft WBG Zeitz sind sofort umzusetzen.
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| 23.04.2008 - Bauausschuss | |||||||
| Ö 5 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss (mit Ergänzung): Der Stadtrat beschließt die Fortschreibung des Maßnahme- Kosten- Planes 2007/2008/2009, Stand 08.04.2008, in beiden Städtebauförderprogrammen, Stadtsanierung (SAN) und Städtebaulicher Denkmalschutz (STD), im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel umzusetzen.
Weitere neue Maßnahmen und Erhöhungen sind im Stadtrat ab Kosten in Höhe von 10 T€ zu beschließen.
Die Maßnahmen der Wohnungsbaugesellschaft WBG Zeitz sind sofort umzusetzen.
Die Maßnahmen Erstellung Einzelhandelsgutachten sowie Erhöhung Sanierungsträgerhonorar sind zu streichen. Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 6 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 29.04.2008 - Finanzausschuss | |||||||
| Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||
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Es wird ein Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Bauausschusses vom 23.04.2008 vorgelegt.
Anschließend erfolgt die Diskussion darüber, ob ein Einzelhandelsgutachten erstellt werden soll. Herr Villiers informiert, dass in 2008 der Planansatz bereits ausgeschöpft ist. Herr Bliedtner weist darauf hin, dass sich die Stadt Zeitz derzeit in einer haushaltslosen Zeit befindet und nach dem § 96 der Gemeindeordnung LSA arbeiten muss. Es steht für das Gutachten derzeit kein Geld zur Verfügung.
Daraufhin bittet Herr Schröder um Information im Hauptausschuss, welche Maßnahmen nach dem § 96 bearbeitet werden können und welche nicht.
Herr Franziski protestiert gegen den dritten Satz im Beschlusstext: „Die Maßnahmen der Wohnungsbaugesellschaft WBG Zeitz sind sofort umzusetzen.“
Der Vorsitzende stellt folgenden Antrag: Die Ergänzung zum Beschlusstext aus dem Bauausschuss wird de vorliegenden Beschluss hinzugefügt.
Abstimmungsergebnis zum Antrag: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 6 Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 1 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Somit wird folgender Beschluss gefasst:
Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Fortschreibung des Maßnahme- Kosten- Planes 2007/2008/2009, Stand 08.04.2008, in beiden Städtebauförderprogrammen, Stadtsanierung (SAN) und Städtebaulicher Denkmalschutz (STD), im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel umzusetzen. Weitere neue Maßnahmen und Erhöhungen sind im Stadtrat ab Kosten in Höhe von 10 T€ zu beschließen. Die Maßnahmen der Wohnungsbaugesellschaft WBG Zeitz sind sofort umzusetzen. Die Maßnahmen Erstellung Einzelhandelsgutachten sowie Erhöhung Sanierungsträgerhonorar sind zu streichen.
Abstimmungsergebnis zum Beschluss: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 6 Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 1 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 30.04.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 14 - geändert beschlossen | |||||||
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Hierzu liegt ein Ergänzungsblatt aus.
Herr Dr. Altmann stellt folgenden Antrag: Der Beschlussempfehlung des Finanzausschusses und Bauausschusses ist zu folgen.
Herr Villiers verweist in der Diskussion auf ein heute ausgereichtes Schreiben. Da in diesem Schreiben Namen benannt sind unterbreitet Herr Heller den Vorschlag, diesen Top zu Beginn des nichtöffentlichen Teils noch einmal zu behandeln und jetzt die Beratung zu unterbrechen.
Behandlung im nichtöffentlichen Teil: Nach Beendigung der Diskussion wird zunächst über den Antrag von Herrn Dr. Altmann abgestimmt, der lautet: Der Beschlussempfehlung des Finanzausschusses und Bauausschusses ist zu folgen.
Abstimmung über den Antrag: 7 - 0 - 0
Vor Abstimmung des Beschlusses verweist Herr Heller darauf, dass das heute ausgereichte Ergänzungsblatt entsprechend auszutauschen ist und zur Grundlage der Beschlussfassung zu machen.
Beschluss mit Ergänzung: Der Stadtrat beschließt die Fortschreibung des Maßnahme- Kosten- Planes 2007/2008/2009, Stand 08.04.2008, in beiden Städtebauförderprogrammen, Stadtsanierung (SAN) und Städtebaulicher Denkmalschutz (STD), im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel umzusetzen.
Weitere neue Maßnahmen und Erhöhungen sind im Stadtrat ab Kosten in Höhe von 10 T€ zu beschließen.
Die Maßnahmen der Wohnungsbaugesellschaft WBG Zeitz mbH sind sofort umzusetzen.
Die Maßnahmen Erstellung Einzelhandelsgutachten sowie Erhöhung Sanierungsträgerhonorar sind zu streichen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 08.05.2008 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 21 - geändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/OB/1233/08 | |||||||
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Frau Wetzelt stellt folgenden Antrag: Dem Beschluss des Hauptausschusses ist zu folgen.
Beschluss mit Ergänzung: Beschluss-Nr. IV/STR/OB/1233/0805/08 Der Stadtrat beschließt die Fortschreibung des Maßnahme- Kosten- Planes 2007/2008/2009, Stand 08.04.2008, in beiden Städtebauförderprogrammen, Stadtsanierung (SAN) und Städtebaulicher Denkmalschutz (STD), im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel umzusetzen.
Weitere neue Maßnahmen und Erhöhungen sind im Stadtrat ab Kosten in Höhe von 10 T€ zu beschließen.
Die Maßnahmen der Wohnungsbaugesellschaft WBG Zeitz sind sofort umzusetzen.
Die Maßnahmen Erstellung Einzelhandelsgutachten sowie Erhöhung Sanierungsträgerhonorar sind zu streichen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 35 Ja-Stimmen: 30 Nein-Stimmen: 4 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| Ö 15 | Bedarfs- und Entwicklungsplanung für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Zeitz für den Zeitraum 01.08.2008 bis 31.07.2010 | IV/STR/40/1199/08 | |||||
| Ö 16 | Gedenkstein am ehemaligen Zeitzer Gefängnis | IV/STR/40/1251/08 | |||||
| Ö 17 | Ernennung Ehrenbürger | IV/STR/STR/1253/08 | |||||
| Ö 18 | Benennung einer Straße nach Ortlep, Anbringung einer Tafel | |
IV/STR/STR/1180/08 | ||||
| Ö 19 | Errichtung eines hölzernen Aussichtsturmes auf Posa | IV/STR/STR/1181/08 | |||||
| Ö 20 | Nachforschungen zu Anna Magdalena Bach | IV/STR/STR/1254/08 | |||||
| Ö 21 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| N 22 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
| N 23 | Verkauf einer Teilfläche am Kastanienplatz, Gemarkung Zeitz, Flur 9, Flurstück 164 anteilig, mit einer Größe von ca. 1.750 m² | IV/STR/80/1237/08 | |||||
| N 24 | Städtebaufördervertrag / vorzeitige Löschung einer Grundschuld | IV/STR/OB/1220/08 | |||||
| N 25 | Einziehung einer Teilfläche der Kurt-Lange-Straße in Zangenberg | IV/STR/65/1217/08 | |||||
| N 26 | Verein "Mitteldeutscher Umwelt- und Technikpark" e.V. - Investitionszuschuss 2005 für Dachsanierung Beamtenwohnhaus | IV/STR/40/1252/08 | |||||
| N 27 | Ankauf eines Grundstücks in der Rothestraße | IV/STR/STR/1248/08 | |||||
| N 28 | Erweiterung des Satzungsgebietes am Platanenweg | IV/STR/STR/1247/08 | |||||
| N 29 | Innovationsfabrik | IV/STR/STR/1223/08 | |||||
| N 30 | Vergabe von Bauleistungen - Gründungsstabilisierung am Gebäude Kalkstraße 21 in 06712 Zeitz hier: Gebäudestabilisierungs-/Injektagearbeiten | IV/STR/63/1227/08 | |||||
| N 31 | Personalangelegenheit - Einstellung von zwei Auszubildenden Verwaltungsfachangestellten in der Fachrichtung Kommunalverwaltung 2008 | IV/STR/10/1256/08 | |||||
| N 32 | Personalangelegenheit - Befristete Übernahme der ausgebildeten Verwaltungsfachangestellten (Einstellungsjahr 2005) | IV/STR/10/1255/08 | |||||
| N 33 | Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Kassen-/Führungs-/Aufsichtskraft im Museum | IV/STR/10/1261/08 | |||||
| N 34 | Personalangelegenheit - Befristete Einstellung von 2 Rettungsschwimmern für die Saison 2008 | IV/STR/10/1262/08 | |||||
| N 35 | Personalangelegenheit - Externe Stellenausschreibung zur unbefristeten Stellenbesetzung der Stelle Badewart | IV/STR/10/1264/08 | |||||
| N 36 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 37 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 38 | Schließung der Sitzung | ||||||