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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 22.10.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:55
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitgliedeer des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 10.09.2009      
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses      
Ö 6  
1. Änderung des Gebietsänderungsvertrages zur Eingemeindung der Gemeinde Theißen in die Stadt Zeitz ausgearbeitet von: FB Zentrale Dienste  
V/STR/10/0090/09  
Ö 7  
1. Änderung des Gebietsänderungsvertrages zur Eingmeindung der Gemeinde Luckenau in die Stadt Zeitz ausgearbeitet von: FB Zentrale Dienste  
V/STR/10/0091/09  
Ö 8  
Terminplan für die Sitzungen des Stadtrates Zeitz und seiner Ausschüsse für das Jahr 2010 ausgearbeitet von: Fachbereich Zentrale Dienste, Büro Sitzungsdienst  
V/STR/10/0087/09  
Ö 9  
Beauftragung des Seniorenbeirates der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Gleichstellungsbeauftragte  
V/STR/15/0050/09  
Ö 10  
Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2008 der Gemeinde Kayna mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zur Bestätigung der Jahresrechnung und der Entlastung der Bürgermeisterin der Gemeinde Kayna - ausgearbeitet vom: Rechnungsprüfungsamt  
Enthält Anlagen
V/STR/14/0077/09  
Ö 11  
Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2008 der Gemeinde Würchwitz mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zur Bestätigung der Jahresrechnung und der Entlasung des Bürgermeisters der Gemeinde Würchwitz - ausgearbeitet vom: Rechnungsprüfungsamt  
Enthält Anlagen
V/STR/14/0084/09  
Ö 12  
Bestätigung der Durchführung der aufgeführten Einzelmaßnahmen während der vorläufigen Haushaltsführung 2009 - hier: Konjunkturpaket II  
V/STR/40/0075/09  
Ö 13  
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung  
V/STR/40/0076/09  
Ö 14  
1. Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindereinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz vom 02.06.2005  
V/STR/40/0064/09  
Ö 15  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 58 "Eigenheimbau am Cranachweg V" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
V/STR/61/0057/09  
Ö 16  
Billigungs- und Auslegungsbeschluss der 1. Änderung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 18/2 der Stadt Zeitz "Gemeinbedarfsfläche Rasberg" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
V/STR/61/0059/09  
Ö 17  
Billigungs- und Auslegungsbeschluss - 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 39 der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
V/STR/65/0071/09  
Ö 18  
Fortschreibung des Maßnahme-Kosten-Planes in den Programmen Stadtsanierung (SAN) und Städtebaulicher Denkmalschutz (STD) für die Haushaltsjahre 2009, 2010 und 2011 - Stand 15.09.2009 ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, SG Stadtsanierung  
V/STR/63/0054/09  
Ö 19  
Allgemeine Anfragen      
N 20     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 21     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 10.09.2009    
N 22     Mitteilung über alle Vergaben gemäß VOB, VOL und VOF entsprechend § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet vom: Fachbereich Baurecht   V/STR/63/0096/09  
N 23     Verkauf des Garagenhofes Karl-Marx-Straße in Zeitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebäude- und Flächenmanagement   V/STR/65/0072/09  
N 24     Verkauf einer Teilfläche neben dem Grundstück Platanenweg 65 ausgearbeitet von: Fachbereich Technisches Zeitz, SG Gebäude- und Flächenmanagement   V/STR/65/0078/09  
N 25     Verkauf einer Teilfläche hinter der Kurt-Eisner-Straße 7 ausgearbeitet von: Fachbereich Technisches Zeitz, SG Gebäude- und Flächenmanagement   V/STR/65/0080/09  
N 26     Verkauf einer Teilfläche hinter der Kurt-Eisner-Straße 9 ausgearbeitet von: Fachbereich Technisches Zeitz, SG Gebäude- u. Flächenmanagement   V/STR/65/0079/09  
N 27     Verkauf des Grundstückes der Gasdruckregelanlage am Schwarzen Weg ausgearbeitet von: Fachbereich Technisches Zeitz, SG Gebäude- u. Flächenmanagement   V/STR/65/0081/09  
N 28     Wohn- und Mitbenutzungsrecht für Erbbaurechtsgrundstück in Zeitz, Flur 9, Flurstücke 139, 152 und 154 ausgearbeitet von: Fachbereich Technisches Zeitz, SG Gebäude- u. Flächenmanagement   V/STR/65/0082/09  
N 29     Vermietung von Räumlichkeiten in der Badstubenvorstadt 12/13 an das Kreativitätszentrum ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebäude- und Flächenmanagement   V/STR/65/0094/09  
N 30     Beschluss zum 1. Nachtrag zum Konzessionsvertrag vom 12.04.2000 / 01.09.2000 / 03.07.2000 zwischen der MIDEWA Wasserversorgungsgesellschaft in Mitteldeutschland mbH der Gemeinde Geußnitz und dem Trinkwasserverband Landregion Zeitz ausgearbeitet: Fachbereich Finanzen, Beteiligungsmanagement   V/STR/20/0085/09  
N 31     Verkauf einer unbebauten Fläche in der Gemarkung Zeitz, Flur 6, Flurstück 214, mit einer Größe von 2.134 m²   V/STR/80/0093/09  
N 32     Grundsätze der Abwägung für eine Neuorganisation der EDV in der Stadtverwaltung Zeitz (mündlich)    
N 33     Kontaktaufnahme zur Stadt "Prag 13" durch die Stadt Zeitz, Überlegungen für eine zukünftige Zusammenarbeit    
N 34     Allgemeine Anfragen    
N 35     Schließung der Sitzung