Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Betriebsausschusses
Gremium:	Betriebsausschuss
Datum:	Mi, 18.10.2006	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:35
Raum:	Sitzungsraum (Zimmer 119)
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 13. 09. 2006, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift
Ö 4	9.Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitungsanlage der Stadt Zeitz - Entwässerungsgebührensatzung - vom 18.12.1997	IV/STR/075/0516/06
Ö 5	4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die zentrale Abwasserbeseitigungsanlage der Stadt zeitz (Kanalanschlussbeitragssatzung) vom 08.12.1994	IV/STR/075/0329/06
Ö 6	Der Stadtrat beschließt den 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan des Stadtreinigungs - & Servicebetriebes der Stadt Zeitz (SSBZ) für das Wirtschaftsjahr 2006.	IV/STR/074/0510/06
Ö 7	Allgemeine Anfragen
N 8	Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
N 9	Urteil Stadt Zeitz ./. Nutzungsberechtigten eines Garagengrundstückes - hier: Niederschlagswasser, Erläuterungen und Diskussion (Urteil Keutner ./. Stadt Zeitz bitte mitbringen)
N 10	Allgemeine Anfragen
Ö 11	Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung
Ö 12	Schließung der Sitzung