Vorlesen

Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Betriebsausschusses
Gremium:	Betriebsausschuss
Datum:	Mi, 28.11.2012	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 17:35
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Betriebsausschusses und der Beschlussfähigkeit

Ö 3

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 4

Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 19.09.2012

BET1/0030/12

Ö 5

Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Betriebsausschusses

Ö 6

Wirtschaftsplan 2013 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz

V/STR/75/0886/12

VORLAGE

Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2013 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseiti¬gung Zeitz in der Fassung vom 13

Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2013 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz in der Fassung vom 13.11.2012 wie folgt:

1.	Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2013 wird im Erfolgsplan festgesetzt:
	in den Erträgen auf	6.344.225 EUR
	in den Aufwendungen auf	6.154.563 EUR
	im Jahresgewinn (+) auf	189.662 EUR
	im Jahresverlust (-) auf	0 EUR

	Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2013 wird im Vermögensplan festgesetzt:
	in den Einnahmen auf	5.148.368 EUR
	in den Ausgaben auf	5.148.368 EUR

2.	Der Gesamtbetrag der Kredite wird für 2013 festgesetzt:
	für die Investitionen auf	2.713.717 EUR

	Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen,
	wird festgesetzt auf	2.000.000 EUR

3.	Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen
	wird festgesetzt auf	673.900 EUR

28.11.2012 - Betriebsausschuss

Ö 6 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2013 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz in der Fassung vom 13.11.2012 wie folgt:

1.	Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2013 wird im Erfolgsplan festgesetzt:
	in den Erträgen auf	6.344.225 EUR
	in den Aufwendungen auf	6.154.563 EUR
	im Jahresgewinn (+) auf	189.662 EUR
	im Jahresverlust (-) auf	0 EUR

	Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2013 wird im Vermögensplan festgesetzt:
	in den Einnahmen auf	5.148.368 EUR
	in den Ausgaben auf	5.148.368 EUR

2.	Der Gesamtbetrag der Kredite wird für 2013 festgesetzt:
	für die Investitionen auf	2.713.717 EUR

	Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen,
	wird festgesetzt auf	2.000.000 EUR

3.	Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen
	wird festgesetzt auf	673.900 EUR

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:	8
davon anwesend:	7
Ja-Stimmen:	6
Nein-Stimmen:	0
Stimmenthaltungen:	1
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:	0

20.12.2012 - Stadtrat Zeitz

Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/75/0886/12

Beschluss:

Beschluss-Nr. V/STR/75/0886/2012/12:

Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2013 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz in der Fassung vom 13.11.2012 wie folgt:

1.	Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2013 wird im Erfolgsplan festgesetzt:
	in den Erträgen auf	6.344.225 EUR
	in den Aufwendungen auf	6.154.563 EUR
	im Jahresgewinn (+) auf	189.662 EUR
	im Jahresverlust (-) auf	0 EUR

	Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2013 wird im Vermögensplan festgesetzt:
	in den Einnahmen auf	5.148.368 EUR
	in den Ausgaben auf	5.148.368 EUR

2.	Der Gesamtbetrag der Kredite wird für 2013 festgesetzt:
	für die Investitionen auf	2.713.717 EUR

	Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen,
	wird festgesetzt auf	2.000.000 EUR

3.	Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen
	wird festgesetzt auf	673.900 EUR

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:	44
davon anwesend:	37
Ja-Stimmen:	37
Nein-Stimmen:	0
Stimmenthaltungen:	0
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:	0

Ö 7

Entwicklung der Erträge und Aufwendungen 1. Januar - 30. September 2012 sowie Abwicklung des Vermögensplanes zum 30. September 2012 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz

Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung

N 10

Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 19.09.2012

N 11

Bestellung des Wirtschaftsprüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses 2012 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz

V/STR/BM/0881/12

N 12

Buchhalterische Behandlung uneinbringlicher Forderungen mit einem Wert über 2.500 EUR

V/STR/BM/0882/12

N 13

Buchhalterische Behandlung uneinbringlicher Forderungen kleiner 2.500 EUR

V/STR/BM/0883/12

N 14

Erhebung eines Herstellungsbeitrages II

V/STR/BM/0876/12