Tagesordnung - Sitzung des Ortschaftsrates Theißen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 01.09.2015 | THE/0013/15 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bürgerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bericht des Ortsbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | 2. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012 |  |
VI/STR/40/0261/15 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt die 2. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012. |
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| 13.10.2015 - Ortschaftsrat Theißen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/40/0261/15 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Herr Köstler: Hätte gerne eine komplette Entgeltordnung erhalten → z.B. für § 1 Abs. 2 (4)
städt. Einrichtungen und andere Räumlichkeiten kostenlos zur Verfügung .“
Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 2. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012.
Abstimmungsergebnis über 2. Änderung mit o.g. Hinweis:
Herr Grigore: Was ist mit Kegelbahn Luckenau? → Frau Gröschel liefert hierzu eine Antwort nach.
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| 13.10.2015 - Ortschaftsrat Würchwitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/40/0261/15 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 2. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012.
Abstimmungsergebnis:
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| 20.10.2015 - Ortschaftsrat Nonnewitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Frau Langenberg erläuterte die Benutzungs- und Entgeltordnung. Ausgenommen vom Entgelt sind die hier ortsansässigen Vereine. Der Ortschaftsrat, empfiehlt, die Veranstaltungen des NKV kostenfrei zu halten, da durch den Verein in zum Teil erheblichen Umfang Unterhaltungsarbeiten selbst ausgeführt werden. Abstimmungsergebnis:
Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 2. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012.
Der Ortschaftsrat Nonnewitz stimmt mit folgendem Abstimmungsergebnis über die geänderte Entgeltordnung VI/STR/40/0261/15 ab. Abstimmungsergebnis:
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| 27.10.2015 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 2. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012.
Abstimmungsergebnis inklusive der Ergänzungen:
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| 28.10.2015 - Ortschaftsrat Luckenau | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/40/0261/15 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Frau Stirbo: - macht Ausführungen zur Beschlussvorlage, - im Anschluss erfolgt die Abstimmung,
Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 2. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012.
Abstimmungsergebnis:
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| 12.11.2015 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/40/0261/15 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Veränderung der Anwesenheit: Der Oberbürgermeister und Herr Exler befinden sich nicht im Friedenssaal, gegenwärtig sind 34 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Hierzu liegt ein Ergänzungsblatt mit Hinweisen aus den Ortschaften aus.
Beschluss: Beschluss-Nr. VI/STR/40/0261/1211/15: Der Stadtrat beschließt die 2. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 8 | Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates an den Ortsbürgermeister / Informationen des Ortsbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 9 | Genehmigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 01.09.2015 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 10 | Grundstücksangelegenheit | VI/STR/65/0248/15 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| N 11 | Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates an den Ortsbürgermeister / Informationen des Ortsbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 12 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||