Tagesordnung - Sitzung des Ortschaftsrates Geußnitz
|
|
||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 27.10.2015 | GEU/0011/15 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bürgerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bericht des Ortsbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | 4. Änderung zur Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz vom 24.01.2008 | VI/STR/65/0272/15 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
|
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz vom 24.01.2008.
|
|||||||||||||||||||
| 10.11.2015 - Ortschaftsrat Zangenberg | |||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
|
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz vom 24.01.2008. Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||
| 16.11.2015 - Ortschaftsrat Pirkau | |||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/65/0272/15 | |||||||||||||||||||
|
Herr Immisch erläutert den Mitgliedern des Ortschaftsrates die Änderungen, die sich nach §§ 8 und 45 Abs.2 Nr.6 Kommunalverfassungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KVG LSA) und §§ 2 Abs. 1, 6 und 6c Kommunalabgabengesetz (KAG LSA) notwendig gemacht haben. Über die Beschlussvorlage wird mit nachstehendem Ergebnis abgestimmt. Erstelldatum: 19.11.2015
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz vom 24.01.2008.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||
| 17.11.2015 - Ortschaftsrat Theißen | |||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/65/0272/15 | |||||||||||||||||||
|
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz vom 24.01.2008.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||
| 17.11.2015 - Ortschaftsrat Würchwitz | |||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/65/0272/15 | |||||||||||||||||||
|
Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz vom 24.01.2008.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||
| 18.11.2015 - Ortschaftsrat Luckenau | |||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
|
Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz vom 24.01.2008. Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 6 davon anwesend: 3 Ja-Stimmen: 3 Nein-Stimmen: 0 Stimmenenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
|
|||||||||||||||||||
| 24.11.2015 - Ortschaftsrat Geußnitz | |||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/65/0272/15 | |||||||||||||||||||
|
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz vom 24.01.2008.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||
| 24.11.2015 - Ortschaftsrat Nonnewitz | |||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/65/0272/15 | |||||||||||||||||||
|
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz vom 24.01.2008.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||
| 01.12.2015 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
|
Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz vom 24.01.2008.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||
| 17.12.2015 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 13 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/65/0272/15 | |||||||||||||||||||
|
Beschluss: Beschluss-Nr. VI/STR/65/0272/1712/15:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz vom 24.01.2008.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||
| Ö 8 | Allgemeine Anfragen und Informationen | ||||||||||||||||||
| N 9 | Genehmigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 27.10.2015 | ||||||||||||||||||
| N 10 | Grundstücksangelegenheit | VI/STR/65/0274/15 | |||||||||||||||||
| N 11 | Grundstücksangelegenheit | VI/STR/65/0277/15 | |||||||||||||||||
| N 12 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||||||||||
| N 13 | Verwendung von Ortschaftsmitteln | ||||||||||||||||||
| N 14 | Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates an den Ortsbürgermeister / Informationen des Ortsbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 15 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||