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Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Betriebsausschusses
Gremium: Betriebsausschuss
Datum: Mi, 28.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Betriebsausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 17.08.2016  
BET1/0017/16  
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Betriebsausschusses      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Änderung des Umsatzsteuergesetzes (UStG) Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22 Satz 3 UStG  
Enthält Anlagen
VI/STR/OB/0416/16  
Ö 8  
Aktualisierung der geplanten Baumaßnahmen 2016 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/75/0421/16  
Ö 9  
Bericht des Betriebsführers über laufende und demnächst zur Ausführung vorgesehene Investitions- und Hochwassermaßnahmen - mündlich      
Ö 10  
Allgemeine Anfragen und Informationen      
N 11     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 12     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 17.08.2016    
N 13     Abschluss eines Ein- und Durchleitungsvertrages für Abwasser aus dem AZV Weiße Elster - Hasselbach/Thierbach durch das Kanalnetz der Stadt Zeitz bis zur Kläranlage Göbitz   VI/STR/75/0420/16  
N 14     Vergabe von Ingenieurleistungen zur Erstellung des ABK / NBK   VI/STR/75/0422/16  
N 15     Vergabe von Planungsleistungen Phase 1 - 9 Gemeinschaftsbaumaßnahme Ausbau Steinsgraben   VI/STR/75/0423/16  
N 16     Vergabe eines Auftrages zur Beseitigung von Hochwasserschäden 2013 Sanierung Mischwasserkanal Badstubenvorstadt in Zeitz - Maßnahme 112   VI/STR/BM/0424/16  
N 17     Information über den Umlaufbeschluss - Vergabe eines Auftrages zur Beseitigung von Hochwasserschäden 2013 - Sanierung MW-Kanal Geschwister-Scholl-Straße (M113) und MW- und RW-Kanal Baenschstraße (M62) in Zeitz   VI/STR/75/0427/16  
N 18     Allgemeine Anfragen und Informationen    
N 19     Schließung der Sitzung