Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport vom 29.08.2016 | BIA1/0016/16 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2016 der Stadt Zeitz und dem dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen sowie Beschluss eines Maßnahmeplanes zum Abbau der ansteigenden Inanspruchnahme von Liquiditätskrediten | VI/STR/20/0410/16 | |||||||||||||||||
| Ö 7 | Vorbereitung des Festjahres "1050 Jahre Zeitz" im Jahr 2017 | VI/STR/40/0443/16 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt, dass die im Festjahr vorgesehenen Veranstaltungen durchgeführt werden und die dafür erforderlichen Mittel in den Haushalt 2017 wie folgt eingestellt werden: Einnahmen :225.500 € Ausgaben:305.500 € (Produktkonto 28100.527161).
Die Verwaltung wird ermächtigt, vertragliche Verpflichtungen im Haushaltsjahr 2016 im Vorgriff auf das Haushaltsjahr 2017 einzugehen. Die Ausgaben werden im Haushaltsjahr 2017 kassenwirksam. Die entsprechenden Einnahme- und Ausgabekonten sind mit dem Haushaltsvermerk der unechten Deckungsfähigkeit zu versehen, d. h. dass Mehreinahmen für Mehrausgaben zur Verfügung stehen. Der Eigenanteil beträgt 80.000 €, wie im Stadtrat am 17.12.2015 beschlossen. |
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| 20.10.2016 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt, dass die im Festjahr vorgesehenen Veranstaltungen durchgeführt werden und die dafür erforderlichen Mittel in den Haushalt 2017 wie folgt eingestellt werden: Einnahmen :225.500 € Ausgaben:305.500 € (Produktkonto 28100.527161).
Die Verwaltung wird ermächtigt, vertragliche Verpflichtungen im Haushaltsjahr 2016 im Vorgriff auf das Haushaltsjahr 2017 einzugehen. Die Ausgaben werden im Haushaltsjahr 2017 kassenwirksam. Die entsprechenden Einnahme- und Ausgabekonten sind mit dem Haushaltsvermerk der unechten Deckungsfähigkeit zu versehen, d. h. dass Mehreinahmen für Mehrausgaben zur Verfügung stehen. Der Eigenanteil beträgt 80.000 €, wie im Stadtrat am 17.12.2015 beschlossen.
Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss – Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 5 Ja-Stimmen: 4 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 33 KVG LSA ausgeschlossen: 0
Haupt- und Wirtschaftsausschuss – Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 12 davon anwesend: 12 Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 4 von der Abstimmung gemäß § 33 KVG LSA ausgeschlossen: 0
Herr Thieme beendet die gemeinsame Beratung.
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| 27.10.2016 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 18 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/40/0443/16 | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr. VI/STR/40/0443/2710/16: Der Stadtrat beschließt, dass die im Festjahr vorgesehenen Veranstaltungen durchgeführt werden und die dafür erforderlichen Mittel in den Haushalt 2017 wie folgt eingestellt werden: Einnahmen :225.500 € Ausgaben:305.500 € (Produktkonto 28100.527161).
Die Verwaltung wird ermächtigt, vertragliche Verpflichtungen im Haushaltsjahr 2016 im Vorgriff auf das Haushaltsjahr 2017 einzugehen. Die Ausgaben werden im Haushaltsjahr 2017 kassenwirksam. Die entsprechenden Einnahme- und Ausgabekonten sind mit dem Haushaltsvermerk der unechten Deckungsfähigkeit zu versehen, d. h. dass Mehreinahmen für Mehrausgaben zur Verfügung stehen. Der Eigenanteil beträgt 80.000 €, wie im Stadtrat am 17.12.2015 beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 8 | Aufstellung des Kunstwerkes "Zehn Zeitzer Ziegen" - Auswertung der zum Zuckerfest 2016 durchgeführten Meinungsumfrage | ||||||||||||||||||
| Ö 9 | Informationen aus dem Fachbereich Soziales Zeitz | ||||||||||||||||||
| Ö 10 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 11 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 12 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport vom 29.08.2016 | ||||||||||||||||||
| N 13 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 14 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||