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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
Gremium: Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
Datum: Mo, 16.01.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:15
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport vom 28.11.2016  
BIA1/0018/16  
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport      
Ö 6  
Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung hier: Schließung der Medienausleihstelle der Stadtbibliothek "Martin Luther", Käthe-Niederkirchner-Straße 50  
VI/STR/40/0481/16  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat beschließt die Schließung der Medienausleihstelle der Stadtbibliothek

„Martin Luther“, Käthe-Niederkirchner-Straße 50 und Kündigung des Mietvertrages

zum 30.04.2017.

   
    16.01.2017 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Schließung der Medienausleihstelle der Stadtbibliothek

„Martin Luther“, Käthe-Niederkirchner-Straße 50 und Kündigung des Mietvertrages

zum 30.04.2017.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    26.01.2017 - Stadtrat Zeitz
    Ö 14 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/40/0481/16   
   

Beschluss:

Beschluss-Nr. VI/STR/40/0481/2601/17

Der Stadtrat beschließt die Schließung der Medienausleihstelle der Stadtbibliothek

„Martin Luther“, Käthe-Niederkirchner-Straße 50 und Kündigung des Mietvertrages

zum 30.04.2017.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

34

Ja-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

11

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

1     (Herr Gentsch)

 

Ö 7  
Sachstand Umsetzung Sportstättenentwicklungskonzeption  
VI/STR/40/0487/16  
Ö 8  
Informationen aus dem Fachbereich Soziales Zeitz      
Ö 9  
Allgemeine Anfragen      
N 10     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 11     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport vom 28.11.2016    
N 12     Allgemeine Anfragen    
N 13     Schließung der Sitzung