Tagesordnung - Sitzung des Ortschaftsrates Luckenau
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 12.12.2018 | LUC/0046/18 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bericht des Ortsbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | 2. Änderung der Satzung über die Entschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz - Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr Zeitz - | VI/STR/32/0891/19 | |||||||||||||||||
| Ö 8 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Goethe- / Weidauer Straße im Ortsteil Luckenau | VI/STR/65/0881/18 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat Zeitz beschließt die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Goethe-/Weidauer Straße im Ortsteil Luckenau. Die Baumaßnahme bezieht sich nur auf die Straßenbeleuchtung.
Entsprechend § 3 Abs. 2 und 3 und § 6 der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz werden die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung beschlossen.
Gemäß § 1 a der Straßenausbaubeitragssatzung ist die Maßnahme beitragspflichtig.
Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Goethe-/Weidauer Straße als Hauptverkehrsstraße klassifiziert.
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| 13.03.2019 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat Zeitz beschließt die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Goethe-/Weidauer Straße im Ortsteil Luckenau. Die Baumaßnahme bezieht sich nur auf die Straßenbeleuchtung.
Entsprechend § 3 Abs. 2 und 3 und § 6 der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz werden die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung beschlossen.
Gemäß § 1 a der Straßenausbaubeitragssatzung ist die Maßnahme beitragspflichtig.
Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Goethe-/Weidauer Straße als Hauptverkehrsstraße klassifiziert.
Abstimmungsergebnis:
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| 21.03.2019 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 19 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat Zeitz beschließt die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Goethe-/Weidauer Straße im Ortsteil Luckenau. Die Baumaßnahme bezieht sich nur auf die Straßenbeleuchtung.
Entsprechend § 3 Abs. 2 und 3 und § 6 der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz werden die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung beschlossen.
Gemäß § 1 a der Straßenausbaubeitragssatzung ist die Maßnahme beitragspflichtig.
Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Goethe-/Weidauer Straße als Hauptverkehrsstraße klassifiziert. Abstimmungsergebnis:
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| 28.03.2019 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 20 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/65/0881/18 | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr.: VI/STR/65/0881/2803/19: Der Stadtrat Zeitz beschließt die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Goethe-/Weidauer Straße im Ortsteil Luckenau. Die Baumaßnahme bezieht sich nur auf die Straßenbeleuchtung.
Entsprechend § 3 Abs. 2 und 3 und § 6 der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz werden die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung beschlossen.
Gemäß § 1 a der Straßenausbaubeitragssatzung ist die Maßnahme beitragspflichtig.
Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Goethe-/Weidauer Straße als Hauptverkehrsstraße klassifiziert. Abstimmungsergebnis:
Herr Borde übergibt die Sitzungsleitung an Herrn Strauch. |
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| Ö 9 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Thälmannstraße im Ortsteil Luckenau | VI/STR/65/0882/18 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Allgemeine Anfragen und Informationen | ||||||||||||||||||
| N 11 | Genehmigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 12.12.2018 | ||||||||||||||||||
| N 12 | Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates an den Ortsbürgermeister / Informationen des Ortsbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 13 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||