Tagesordnung - Sitzung des Ortschaftsrates Geußnitz
|
|
||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 24.09.2019 | GEU/0002/19 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bericht des Ortsbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer für die Stadt Zeitz ab dem Haushaltsjahr 2020 (Hebesatzsatzung) | VII/STR/20/0029/19 | |||||||||||||||||
| Ö 8 | Radverkehrskonzeption für die LEADER-Region Montanregion Sachsen-Anhalt Süd | VII/STR/65/0033/19 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
|
Der Stadtrat Zeitz nimmt die Ergebnisse aus der „Radverkehrskonzeption für die LEADER-Region Montanregion Sachsen-Anhalt Süd“ (Endfassung März 2019) zur Kenntnis und verpflichtet sich, dieses interkommunal abgestimmte Planwerk bei seinen eigenen kommunalen Planungen insbesondere zu Radwegen einzubeziehen.
|
|||||||||||||||||||
| 10.10.2019 - Ortschaftsrat Kayna | |||||||||||||||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
|
Beschluss: Der Stadtrat Zeitz nimmt die Ergebnisse aus der „Radverkehrskonzeption für die LEADER-Region Montanregion Sachsen-Anhalt Süd“ (Endfassung März 2019) zur Kenntnis und verpflichtet sich, dieses interkommunal abgestimmte Planwerk bei seinen eigenen kommunalen Planungen insbesondere zu Radwegen einzubeziehen. Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 9 (ein Mandat ist unbesetzt) davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 33 KVG LSA ausgeschlossen: 0
Anhörung Die Beschlussvorlage ist einstimmig angenommen. |
|||||||||||||||||||
| 14.10.2019 - Ortschaftsrat Pirkau | |||||||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
|
Beschluss: Der Stadtrat Zeitz nimmt die Ergebnisse aus der „Radverkehrskonzeption für die LEADER-Region Montanregion Sachsen-Anhalt Süd“ (Endfassung März 2019) zur Kenntnis und verpflichtet sich, dieses interkommunal abgestimmte Planwerk bei seinen eigenen kommunalen Planungen insbesondere zu Radwegen einzubeziehen. Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||
| 15.10.2019 - Ortschaftsrat Nonnewitz | |||||||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
|
Beschluss:
Der Stadtrat Zeitz nimmt die Ergebnisse aus der „Radverkehrskonzeption für die LEADER-Region Montanregion Sachsen-Anhalt Süd“ (Endfassung März 2019) zur Kenntnis und verpflichtet sich, dieses interkommunal abgestimmte Planwerk bei seinen eigenen kommunalen Planungen insbesondere zu Radwegen einzubeziehen.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||
| 22.10.2019 - Ortschaftsrat Würchwitz | |||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
|
Beschluss: Der Stadtrat Zeitz nimmt die Ergebnisse aus der „Radverkehrskonzeption für die LEADER-Region Montanregion Sachsen-Anhalt Süd“ (Endfassung März 2019) zur Kenntnis und verpflichtet sich, dieses interkommunal abgestimmte Planwerk bei seinen eigenen kommunalen Planungen insbesondere zu Radwegen einzubeziehen. Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||
| 29.10.2019 - Ortschaftsrat Geußnitz | |||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
|
Beschluss: Der Stadtrat Zeitz nimmt die Ergebnisse aus der „Radverkehrskonzeption für die LEADER-Region Montanregion Sachsen-Anhalt Süd“ (Endfassung März 2019) zur Kenntnis und verpflichtet sich, dieses interkommunal abgestimmte Planwerk bei seinen eigenen kommunalen Planungen insbesondere zu Radwegen einzubeziehen. Abstimmungsergebnis:
Herr Villiers verlässt die Sitzung. |
|||||||||||||||||||
| 29.10.2019 - Ortschaftsrat Theißen | |||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
|
Beschluss: Der Stadtrat Zeitz nimmt die Ergebnisse aus der „Radverkehrskonzeption für die LEADER-Region Montanregion Sachsen-Anhalt Süd“ (Endfassung März 2019) zur Kenntnis und verpflichtet sich, dieses interkommunal abgestimmte Planwerk bei seinen eigenen kommunalen Planungen insbesondere zu Radwegen einzubeziehen. Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||
| 06.11.2019 - Ortschaftsrat Luckenau | |||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
|
Beschluss: Der Stadtrat Zeitz nimmt die Ergebnisse aus der „Radverkehrskonzeption für die LEADER-Region Montanregion Sachsen-Anhalt Süd“ (Endfassung März 2019) zur Kenntnis und verpflichtet sich, dieses interkommunal abgestimmte Planwerk bei seinen eigenen kommunalen Planungen insbesondere zu Radwegen einzubeziehen. Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||
| 13.11.2019 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
|
Beschluss: Der Stadtrat Zeitz nimmt die Ergebnisse aus der „Radverkehrskonzeption für die LEADER-Region Montanregion Sachsen-Anhalt Süd“ (Endfassung März 2019) zur Kenntnis und verpflichtet sich, dieses interkommunal abgestimmte Planwerk bei seinen eigenen kommunalen Planungen insbesondere zu Radwegen einzubeziehen.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||
| 05.12.2019 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
|
Beschluss: Der Stadtrat Zeitz nimmt die Ergebnisse aus der „Radverkehrskonzeption für die LEADER-Region Montanregion Sachsen-Anhalt Süd“ (Endfassung März 2019) zur Kenntnis und verpflichtet sich, dieses interkommunal abgestimmte Planwerk bei seinen eigenen kommunalen Planungen insbesondere zu Radwegen einzubeziehen.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||
| 10.12.2019 - Ortschaftsrat Zangenberg | |||||||||||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
|
Beschluss: Der Stadtrat Zeitz nimmt die Ergebnisse aus der „Radverkehrskonzeption für die LEADER-Region Montanregion Sachsen-Anhalt Süd“ (Endfassung März 2019) zur Kenntnis und verpflichtet sich, dieses interkommunal abgestimmte Planwerk bei seinen eigenen kommunalen Planungen insbesondere zu Radwegen einzubeziehen. Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||
| 12.12.2019 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 25 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VII/STR/65/0033/19 | |||||||||||||||||||
|
Beschluss: Beschluss-Nr.: VII/STR/65/0033/1212/19: Der Stadtrat Zeitz nimmt die Ergebnisse aus der „Radverkehrskonzeption für die LEADER-Region Montanregion Sachsen-Anhalt Süd“ (Endfassung März 2019) zur Kenntnis und verpflichtet sich, dieses interkommunal abgestimmte Planwerk bei seinen eigenen kommunalen Planungen insbesondere zu Radwegen einzubeziehen. Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||
| Ö 9 | Allgemeine Anfragen und Informationen | ||||||||||||||||||
| N 10 | Genehmigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 24.09.2019 | ||||||||||||||||||
| N 11 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||||||||||
| N 12 | Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates an den Ortsbürgermeister / Informationen des Ortsbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 13 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||