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Tagesordnung - Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium: Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Di, 09.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:40 - 18:10
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 21.09.2021      
Ö 4  
Abstimmung über die Niederschrift der Sondersitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 30.09.2021  
FINA/0021/21  
Ö 5  
Abstimmung über die Niederschrift der Sondersitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 26.10.2021      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Fördermittelantrag automatische Beregnungsanlage Stadion Theißen  
VII/STR/40/0467/21  
    VORLAGE
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Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss beschließt, dem Antragsaufruf zur Teilmaßnahme "Sportstätten außerhalb von Schulen" des Landes Sachsen-Anhalt zu folgen, um eine 90%ige Förderung der Kosten für das Projekt "Installation einer automatischen Beregnungsanlage für das Stadion Theißen" zu beantragen. Für die Umsetzung des Projektes ist es notwendig, für das Haushaltsjahr 2022 finanzielle Mittel in Höhe von 100.000,00 € (kommunaler Eigenanteil bei Förderzusage: 10.000,00 €) in den Finanzplan einzustellen.

 

   
    01.11.2021 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss beschließt, dem Antragsaufruf zur Teilmaßnahme "Sportstätten außerhalb von Schulen" des Landes Sachsen-Anhalt zu folgen, um eine 90%ige Förderung der Kosten für das Projekt "Installation einer automatischen Beregnungsanlage für das Stadion Theißen" zu beantragen. Für die Umsetzung des Projektes ist es notwendig, für das Haushaltsjahr 2022 finanzielle Mittel in Höhe von 100.000,00 € (kommunaler Eigenanteil bei Förderzusage: 10.000,00 €) in den Finanzplan einzustellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 

   
    03.11.2021 - Bauausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss beschließt, dem Antragsaufruf zur Teilmaßnahme "Sportstätten außerhalb von Schulen" des Landes Sachsen-Anhalt zu folgen, um eine 90%ige Förderung der Kosten für das Projekt "Installation einer automatischen Beregnungsanlage für das Stadion Theißen" zu beantragen. Für die Umsetzung des Projektes ist es notwendig, für das Haushaltsjahr 2022 finanzielle Mittel in Höhe von 100.000,00 € (kommunaler Eigenanteil bei Förderzusage: 10.000,00 €) in den Finanzplan einzustellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 

   
    09.11.2021 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss beschließt, dem Antragsaufruf zur Teilmaßnahme "Sportstätten außerhalb von Schulen" des Landes Sachsen-Anhalt zu folgen, um eine 90%ige Förderung der Kosten für das Projekt "Installation einer automatischen Beregnungsanlage für das Stadion Theißen" zu beantragen. Für die Umsetzung des Projektes ist es notwendig, für das Haushaltsjahr 2022 finanzielle Mittel in Höhe von 100.000,00 € (kommunaler Eigenanteil bei Förderzusage: 10.000,00 €) in den Finanzplan einzustellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 

Ö 8  
6. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0448/21  
Ö 9  
Überplanmäßige Ausgabe zur Fertigstellung der Brandschutztechnischen Ertüchtigungen in der Grundschule Nonnewitz  
VII/STR/65/0494/21  
Ö 10  
Erfüllung des Haushaltsplanes 2021; hier: Quartalsabrechnung zum 30.09.2021 - Ergebnisplan  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0500/21  
Ö 11  
Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe auf dem Produkt / Konto 12600.783200 Investitionsnummer: 1260021099 - Sammelposten Feuerwehr, Maßnahme Ersatzbeschaffung Atemschutz  
VII/STR/32/0502/21  
Ö 12  
Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe auf dem Produkt / Konto 12600.783100 Investitionsnummer: 1260013011 - Geräte und Ausstattung, Maßnahme Ersatzbeschaffung Atemschutz  
VII/STR/32/0501/21  
Ö 13  
Anfragen sowie Informationen      
N 14     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 15     Abstimmung über die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 21.09.2021    
N 16     Aufnahme eines Investitionskredites in Höhe von 2.500.000,00 EUR   VII/STR/20/0497/21  
N 17     Vergabe des Zeitzer Weihnachtsmarktes 2022 an einen Dritten   VII/STR/40/0475/21  
N 18     Partizipationsprozess in Vorbereitung der Sanierung der Sekundarschule III / Grundschule Stadtmitte - Durchführung einer Entwicklungsphase "0"   VII/STR/40/0482/21  
N 19     Anfragen sowie Informationen    
Ö 20  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 21  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 22  
Schließung der Sitzung