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Tagesordnung - Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium: Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Di, 09.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:40 - 18:10
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 21.09.2021      
Ö 4  
Abstimmung über die Niederschrift der Sondersitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 30.09.2021  
FINA/0021/21  
Ö 5  
Abstimmung über die Niederschrift der Sondersitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 26.10.2021      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Fördermittelantrag automatische Beregnungsanlage Stadion Theißen  
VII/STR/40/0467/21  
Ö 8  
6. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014  
Enthält Anlagen
 VII/STR/65/0448/21  
    VORLAGE
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Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 6. Änderungssatzung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014.
 

 
   
    14.09.2021 - Ortschaftsrat Zangenberg
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

4

davon anwesend:

4

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    16.09.2021 - Ortschaftsrat Kayna
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    20.09.2021 - Ortschaftsrat Pirkau
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

4

davon anwesend:

3

Ja-Stimmen:

0

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

3

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    21.09.2021 - Ortschaftsrat Nonnewitz
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 6. Änderungssatzung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014.
 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 
   
    21.09.2021 - Ortschaftsrat Würchwitz
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

5

davon anwesend:

4

Ja-Stimmen:

0

Nein-Stimmen:

3

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    28.09.2021 - Ortschaftsrat Geußnitz
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

 

davon anwesend:

6

 

Ja-Stimmen:

1

 

Nein-Stimmen:

4

 

Stimmenthaltungen:

1

 

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

 
   
    28.09.2021 - Ortschaftsrat Theißen
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 6. Änderungssatzung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014.
 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

9

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    06.10.2021 - Ortschaftsrat Luckenau
    Ö 6 - abgelehnt
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 6. Änderungssatzung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014.
 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

5

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

0

Nein-Stimmen:

5

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    09.11.2021 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 6. Änderungssatzung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014.
 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 
   
    25.11.2021 - Stadtrat Zeitz
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 6. Änderungssatzung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014.
 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

3 Sitze unbesetzt

37

 

davon anwesend:

22

Ja-Stimmen:

15

Nein-Stimmen:

6

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
Ö 9  
Überplanmäßige Ausgabe zur Fertigstellung der Brandschutztechnischen Ertüchtigungen in der Grundschule Nonnewitz  
VII/STR/65/0494/21  
Ö 10  
Erfüllung des Haushaltsplanes 2021; hier: Quartalsabrechnung zum 30.09.2021 - Ergebnisplan  
Enthält Anlagen
 VII/STR/20/0500/21  
Ö 11  
Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe auf dem Produkt / Konto 12600.783200 Investitionsnummer: 1260021099 - Sammelposten Feuerwehr, Maßnahme Ersatzbeschaffung Atemschutz  
VII/STR/32/0502/21  
Ö 12  
Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe auf dem Produkt / Konto 12600.783100 Investitionsnummer: 1260013011 - Geräte und Ausstattung, Maßnahme Ersatzbeschaffung Atemschutz  
VII/STR/32/0501/21  
Ö 13  
Anfragen sowie Informationen      
N 14     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 15     Abstimmung über die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 21.09.2021    
N 16     Aufnahme eines Investitionskredites in Höhe von 2.500.000,00 EUR   VII/STR/20/0497/21  
N 17     Vergabe des Zeitzer Weihnachtsmarktes 2022 an einen Dritten   VII/STR/40/0475/21  
N 18     Partizipationsprozess in Vorbereitung der Sanierung der Sekundarschule III / Grundschule Stadtmitte - Durchführung einer Entwicklungsphase "0"   VII/STR/40/0482/21  
N 19     Anfragen sowie Informationen    
Ö 20  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 21  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 22  
Schließung der Sitzung