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Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mi, 07.07.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 02.06.2021  
BAU/0014/21  
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe auf dem Produkt/Konto 54710.785200 Investitionsnummer: 5471019001 – barrierefreier Umbau Bushaltestellen  
VII/STR/65/0412/21  
Ö 7  
Beitritt zum Rahmenvertrag Lärmkartierung 2022  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0413/21  
Ö 8  
Effektiver Schutz vor Covid-19 und Minimierung des Ansteckungsrisikos in Zeitzer Kitas und Schulen durch Luftreinigungsfilter Antrag: Fraktion Die Linke/ZfZ
VII/STR/STR/0366/21  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat  der Stadt Zeitz beschließt,

 

den Oberbürgermeister bzw. die Verwaltung der Stadt Zeitz mit der Umsetzung nachfolgender Arbeitsschwerpunkte zu beauftragen:

 

  1. Erstellung einer Analyse der derzeitigen Durchlüftungsbedingungen von Gruppen- und Klassenräumen in Kitas und an den Schulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz  
  2. Kalkulation der Anschaffung von mobilen Luftfiltern für alle Klassen- und Gruppenräume
  3. Testung von mobilen Luftfilteranlagen an (ausgewählten) Schulen / Kitas der Stadt Zeitz
  4. Darlegung der Testergebnisse in den Fachausschüssen / im Stadtrat
  5. Einwerbung von Fördergeldern / Spenden

-          Fördergeldern für evtl. bereits vorhandene und zu modernisierende raumlufttechnische Anlagen gem. FöRl des Bundes 20.10.2020

-          Fördergeldern für mobile Luftfilter beim Land SA und von Spenden über eine Crowdfunding-Aktion in der Bevölkerung

 

 

   
    22.04.2021 - Stadtrat Zeitz
    Ö 10 - an Amt/Ausschuss verwiesen
   
   
    05.07.2021 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat  der Stadt Zeitz beschließt,

 

den Oberbürgermeister bzw. die Verwaltung der Stadt Zeitz mit der Umsetzung nachfolgender Arbeitsschwerpunkte zu beauftragen:

 

  1. Erstellung einer Analyse der derzeitigen Durchlüftungsbedingungen von Gruppen- und Klassenräumen in Kitas und an den Schulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz.  
  2. Kalkulation und Anschaffung von feststehenden raumlufttechnischen Anlagen.
  3. Einwerbung von Fördergeldern / Spenden

        Einwerbung von Fördergeldern für evtl. bereits vorhandene und zu modernisierende feststehende raumlufttechnische Anlagen gem. FöRl des Bundes 20.10.2020

        Fördergeldern für feststehende raumlufttechnische Anlagen beim Land Sachsen- Anhalt und von Spenden über eine Crowdfunding-Aktion in der Bevölkerung

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 

   
    07.07.2021 - Bauausschuss
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

geänderter Beschluss:

Der Stadtrat  der Stadt Zeitz beschließt,

 

den Oberbürgermeister bzw. die Verwaltung der Stadt Zeitz mit der Umsetzung nachfolgender Arbeitsschwerpunkte zu beauftragen:

 

  1. Erstellung einer Analyse der derzeitigen Durchlüftungsbedingungen von Gruppen- und Klassenräumen in Kitas und an den Schulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz.  
  2. Kalkulation und Anschaffung von feststehenden raumlufttechnischen Anlagen.
  3. Einwerbung von Fördergeldern / Spenden

        Einwerbung von Fördergeldern für evtl. bereits vorhandene und zu modernisierende feststehende raumlufttechnische Anlagen gem. FöRl des Bundes 20.10.2020

        Fördergeldern für feststehende raumlufttechnische Anlagen beim Land Sachsen- Anhalt und von Spenden über eine Crowdfunding-Aktion in der Bevölkerung

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

3

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 

   
    22.07.2021 - Stadtrat Zeitz
    Ö 16 - geändert beschlossen
   

 

 

 

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage in geänderter Form:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

27

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

5

Stimmenthaltungen:

3

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Ö 9  
Teilnahme an der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen Sachsen-Anhalt (AGFK) Antrag: Fraktion Freie Wähler  
Enthält Anlagen
VII/STR/STR/0367/21  
Ö 10  
Sachstand Baumaßnahme Bahnhof Zeitz mündlich durch Herrn Meinecke, SGL Gebäude- und Flächenmanagement      
Ö 11  
Anfragen sowie Informationen      
N 12     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 13     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 02.06.2021    
N 14     Vergabe Planungsleistungen   VII/STR/65/0408/21  
N 15     Vergabe von Planungsleistungen   VII/STR/65/0409/21  
N 16     Information zum Investorenauswahlverfahren im Geltungsbereich des B-Planes Nr 10/2 (Ausschreibung eines neuen Baugebietes Brühl/Scharrenstr./Steinsgraben/Steinstraße) mündlich durch FBL Herrn Immisch    
N 17     Anfragen sowie Informationen    
Ö 18  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 19  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 20  
Schließung der Sitzung