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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 12.07.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:30
Raum: Sitzungsraum (Zimmer 119)
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften der letzten Sitzungen vom 04.06.07 und 21.06.07, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschriften      
Ö 4  
Präsentation der Firma brain-SCC GmbH Halle      
Ö 5  
Stellungnahme der Verwaltung zum Prüfbericht Kanalanschlussbeitrag des Grundstücks Gemarkung Zeitz, Flur 18, Flurstück 73/6  
IV/STR/14/0850/07  
Ö 6  
Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz  
IV/STR/020/0715/07  
N 7     Ermächtigung des Oberbürgermeisters zum Treffen einer Eilentscheidung für die Vergabe von Bauleistungen, Gemeinschaftsbaumaßnahme grundhafter Ausbau der Gleinaer Straße (K 2214) in Zeitz, 3. BA, Straßen- und Kanalbauarbeiten   IV/STR/65/0876/07  
Ö 8  
Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 56 Erweiterung des Pflegezentrums an der Friedensstr. 76/78  
IV/STR/61/0873/07  
Ö 9  
Aufstellungsbeschluss zur Einleitung eines Bebauungsplanänderungsverfahrens für den B-Plan Nr. 9 "Gewerbegebiet Leipziger Straße"  
IV/STR/61/0837/07  
Ö 10  
Maßnahme-Kosten-Plan beider Städtebauförderprogramme Haushaltsjahr 2007 (Kosten- und Finanzierungsübersicht)
IV/STR/61/0871/07  
Ö 11  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 23 der Stadt Zeitz "Eigenheimsiedlung Hainichen"  
IV/STR/61/0843/07  
Ö 12  
Neutrassierung der B 180 im Stadtgebiet Zeitz und damit verbundene Umstufungen  
IV/STR/61/0858/07  
Ö 13  
Stellungnahme der Verwaltung zur überörtlichen Prüfung der Stadt Zeitz mit dem Schwerpunkt "Wirtschaftlichkeit des Gebäudemanagement"  
IV/STR/10/0859/07  
Ö 14  
Verlängerung des Arbeitgeberangebotes zum Abkauf der Rentenminderung bei vorzeitiger Inanspruchnahme der Altersrente
IV/STR/102/0862/07  
Ö 15  
Satzung über die Führung und Verwendung des Stadtwappens und des Dienstsiegels der Stadt Zeitz (Wappensatzung)  
IV/STR/10/0884/07  
Ö 16  
Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe auf der Haushaltsstelle 02.46400.96000 - Abriss Kita "Musikus", Auf dem Schlagstück in 06712 Zeitz, in Höhe von 25.600 €  
IV/STR/40/0868/07  
Ö 17  
Einrichtung eines Kind-Eltern-Zentrums im Objekt der 5. Grundschule / Sekundarschule I in Zeitz-Ost
IV/STR/40/0870/07  
Ö 18  
Ergänzung der Ordnung der Stadt Zeitz über die Nutzungsentgelttarife für die Nutzung der Museumsräume  
IV/STR/40/0878/07  
Ö 19  
Allgemeine Anfragen      
N 20     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 21     Aufhebung des Beschlusses zur Rückabwicklung des Grundstückskaufvertrages mit Investitionsverpflichtung Stadt Zeitz ./. Günter Gösel Projektgesellschaft Geraer Straße Zeitz mbH i.L., Flur 44, Flurstück 387/2 - Teilfläche in einer Größe von ca. 230 m²vom 22.04.1997   IV/STR/80/0861/07  
N 22     Einbindung der Internetpräsenz der Stadt Zeitz in ein Content-Management-System   IV/STR/10/0874/07  
N 23     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Sachbearbeiter/in Schulen (Gemeinden)   IV/STR/102/0863/07  
N 24     Personalangelgenheit - Befristete Einstellung von Staatlich anerkannten Erzieher/innen 2007   IV/STR/10/0882/07  
N 25     Wahl eines/r allgemeinen Vertreters/in des Oberbürgermeisters für den Verhinderungsfall   IV/STR/STR/0866/07  
N 26     Allgemeine Anfragen    
Ö 27  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 28  
Schließung der Sitzung