Tagesordnung - Sitzung des Ortschaftsrates Theißen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||
| Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 04.07.2023 | THE/0044/23 | |||||||||||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Ortsbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||
| Ö 6 | 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz – Straßenreinigungsgebührensatzung | VII/STR/20/0889/23 | |||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||
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Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 4. Änderungssatzung zur „Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz – Straßenreinigungsgebührensatzung“.
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| 29.08.2023 - Ortschaftsrat Theißen | |||||||||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||
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Abstimmungsergebnis:
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| 10.10.2023 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 4. Änderungssatzung zur „Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz – Straßenreinigungsgebührensatzung“.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 7 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||
| N 8 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||
| N 9 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 04.07.2023 | ||||||||||||||||
| N 10 | Grundstücksangelegenheit | VII/STR/65/0858/23 | |||||||||||||||
| N 11 | Grundstücksangelegenheit | VII/STR/65/0860/23 | |||||||||||||||
| N 12 | Grundstücksangelegenheit | VII/STR/65/0861/23 | |||||||||||||||
| N 13 | Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates an den Ortsbürgermeister / Informationen des Ortsbürgermeisters | ||||||||||||||||
| Ö 14 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||
| Ö 15 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||
| Ö 16 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||