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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 20.04.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:35
Raum: Sitzungsraum (Zimmer 119)
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift(en) der letzten Sitzung(en), ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift      
Ö 4  
Vorstellung der 3 Büros bezüglich der Betreiberform für das künftige Stadtmarketing      
Ö 5  
Gründung einer Stadtmarketinggesellschaft (Verfasser : CDU-Fraktion)
IV/STR/STR/0210/06  
Ö 6  
Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2006 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen (Verfasser : Haushaltswesen)  
IV/STR/201/0251/06  
Ö 7  
Fortschreibung Haushaltskonsolidierungskonzept der Stadt Zeitz für den Konsolidierungszeitraum 2005 - 2012 (Verfasser : Haushaltswesen)  
IV/STR/201/0252/06  
Ö 8  
Kombiticket der touristischen Einrichtungen der Stadt Zeitz (Verfasser : Schloßpark Moritzburg)  
IV/STR/080/0230/06  
Ö 9  
Bedarfs- und Entwicklungsplanung für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Zeitz für den Zeitraum 01.08.2006 bis 31.07.2007 (Verfasser : Schulverwaltungs- und Kulturamt Verfasser 2: SG Kindertageseinrichtungen)  
IV/STR/040/0205/06  
Ö 10  
Weitere Realisierung der Maßnahme KITA "Musikus" - Abriss des alten Kita-Gebäudes - Freigabe der geplanten Haushaltsmittel innerhalb der vorläufigen Haushaltsführung (Verfasser : Schulverwaltungs- und Kulturamt Verfasser 2: SG Kindertageseinrichtungen)  
IV/STR/040/0197/06  
Ö 11  
30. Jahrestag der Selbstverbrennung Oskar Brüsewitz am 18.08.2006 (Verfasser : Schulverwaltungs- und Kulturamt Verfasser 2: SG Schulen, Kultur und Sport)  
IV/STR/040/0227/06  
Ö 12  
Beschluss zum Ausbau der innerörtlichen B 2 von der Schloßstraße bis Kreuzung Friedensstraße / Carl-Benz-Straße / Forstplatz (Verfasser : Kämmerei Verfasser 2: SG Steuern - Gebühren und Beiträge Verfasser 3: Hoch- und Tiefbauamt)  
IV/STR/020/0248/06  
Ö 13  
Mitarbeit der Stadt Zeitz in der neuen LEADER-Region (Verfasser : Wirtschaftsförderungsamt Verfasser 2: Wirtschaftsförderung und Fremdenverkehr)  
IV/STR/080/0223/06  
Ö 14  
Information zur Umstufung B 180 Protokoll zur Beratung am 17.02.2006 (Verfasser : SG Stadtplanung/Verkehrsplanung)  
IV/STR/061/0254/06  
Ö 15  
Aktualisierung der Ergebnisse der Organisationsuntersuchung des Burgenlandkreises in der Stadtverwaltung Zeitz für das Hauptamt und das Rechnungsprüfungsamt (Verfasser : Hauptamt)  
IV/STR/010/0122/06  
Ö 16  
Aktualisierung der Ergebnisse der Organisationsuntersuchung des Burgenlandkreises in der Stadtverwaltung Zeitz für die Kämmerei und das SG Haushaltswesen (Verfasser : Hauptamt)  
IV/STR/010/0185/06  
Ö 17  
Aktualisierung der Ergebnisse der Organisationsuntersuchung des Burgenlandkreises in der Stadtverwaltung Zeitz für das Rechtsamt und das Ordnungsamt (Verfasser : Hauptamt)  
IV/STR/010/0228/06  
Ö 18  
Änderung des Gesellschaftervertrages der Stadtwerke Zeitz GmbH (Verfasser : CDU-Fraktion, Die Linke.PDS-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion ZfZ)  
IV/STR/STR/0249/06  
Ö 19  
Allgemeine Anfragen      
N 20     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 21     Abberufung des Vorstandsmitgliedes Herrn Kmietczyk aus dem Vorstand der Stiftung Seniorenhilfe (Verfasser : Vorsitzender des Stadtrates)   IV/STR/STR/0253/06  
N 22     1. Antrag auf Änderung eines Mieters über die gastronomische Einrichtung Orangerie, Schloßstraße 11 2. Antrag auf Mietminderung des Mietzinses für das gewerbliche Objekt Orangerie, Schloßstraße 11 (Verfasser : Wirtschaftsförderungsamt Verfasser 2: SG Liegenschaften)   IV/STR/080/0224/06  
N 23     Ankauf des Flurstückes 317 der Flur 22 an der Steingasse (Verfasser : Wirtschaftsförderungsamt Verfasser 2: Liegenschaften)   IV/STR/080/0192/06  
N 24     Verkauf von einer Teilfläche des Flurstückes 231/8 der Flur 73 in der V.-Jahn-Straße - Trafostandort (Verfasser : Wirtschaftsförderungsamt Verfasser 2: SG Liegenschaften)   IV/STR/080/0193/06  
N 25     Verkauf von einer Teilfläche des Flurstückes 8/19 der Flur 24 an der Hainichener Dorfstraße - Trafostandort (Verfasser : Wirtschaftsförderungsamt Verfasser 2: SG Liegenschaften)   IV/STR/080/0219/06  
N 26     Änderung von Ansprüchen der Stadt Zeitz (Verfasser : Kämmerei Verfasser 2: SG Stadtkasse)   IV/STR/020/0242/06  
N 27     Bericht zur Prüfung ausgewählter Aufgaben im Sachgebiet Museum Schloss Moritzburg - Haushaltsjahr 2005 und Stellungnahme der Verwaltung (Verfasser : Rechnungsprüfungsamt)   IV/STR/014/0246/06  
Ö 28     Entscheidung zur Rückübertragung der Schulträgerschaft der Sekundarschulen der Stadt Zeitz an den Burgenlandkreis bei gleichzeitiger Übernahme der laufenden Verwaltung dieser Schulen (Verfasser : Schulverwaltungs- und Kulturamt Verfasser 2: SG Schulen, Kultur und Sport)   IV/STR/040/0244/06  
N 29     Vergabe - EDV-Bestandsanalyse und Konzeption (Verfasser : Hauptamt)   IV/STR/010/0234/06  
N 30     Steuerungs- und Bauherrenfunktion der DSK - Albrechtsches Palais (Verfasser : Oberbürgermeister Verfasser 2: Rechtsamt )   IV/STR/030/0250/06  
N 31     Schiedsspruch Stadt Zeitz gegen Stadtwerke Zeitz GmbH (Verfasser : Oberbürgermeister)   IV/STR/075/0231/06  
N 32     Personalangelegenheit - Befristete Einstellung von 3 Rettungsschwimmern (Saison 2006) (Verfasser : Hauptamt Verfasser 2: SG Personal)   IV/STR/102/0245/06  
N 33     Allgemeine Anfragen    
Ö 34  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 35  
Schließung der Sitzung