Auszug - Fortschreibung Sanierungsziel für das Grundstück Braustraße 2/3 - Entwurf Mai 2007
| Sitzung des Hauptausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 6 | |||||||
| Gremium: | Haupt-und Wirtschaftsausschuss | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 21.06.2007 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 18:20 | |||||||
| Raum: | Sitzungsraum (Zimmer 119) | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| IV/STR/OB/0827/07 Fortschreibung Sanierungsziel für das Grundstück Braustraße 2/3 - Entwurf Mai 2007 | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Oberbürgermeister SG Stadtsanierung | |||||||
| Federführend: | Oberbürgermeister | |||||||
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Auch hier liegt eine geänderte Beschlussempfehlung des Bauausschusses vom 13.06.2007 vor.
Herr Dr. Altmann möchte bis zur Sitzung des Stadtrates wissen, ob mit der Fortschreibung des Sanierungszieles Einschränkungen bei einer eventuellen Veräußerung verbunden sind.
Des Weiteren möchte er Informationen zur Verwendung der Städtebaufördermittel für das Grundstück Braustraße 2/3.
Nach weiterer umfassender Diskussion stellt Herr Dr. Altmann folgende Anträge:
1. Der Hauptausschuss schließt sich der Empfehlung des Bauausschusses vom 13.06.2007 an.
2. Punkt 1 der Empfehlung des Bauausschusses wird in die Verwaltung zurückverwiesen.
3. Der Stadtrat beschließt die Veräußerung der Baugrundstücke aufgrund der fehlenden Nachfrage bis auf Widerruf zurückzustellen, längstens jedoch bis zur Fertigstellung der Sanierung des Altmarktes. Für diesen Zeitraum sind Pkw-Stellplätze zu errichten.
Abstimmungsergebnis zu 1. :
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 6
Ja-Stimmen: 5
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 1
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Abstimmungsergebnis zu 2. :
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 6
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Abstimmungsergebnis zu 3. :
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 6
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0