Auszug - Raumnutzungskonzept Moritzburg einschließlich Erweiterung der Archivkapazität  

Veränderung der Anwesenheit:

Herr Illgen kommt hinzu, ab 20.00 Uhr sind 39 Mitglieder anwesend.

Frau Kirsten (Fraktion Die Linke.):

Zur Einrichtung des Zwischenarchivs in der ehemaligen 3./4. Oberschule im Steinsgraben ergeben sich folgende Fragen:

Wie hoch sind die finanziellen Aufwendungen, denn dieses Gebäude ist nicht Eigentum der Stadt?

Wäre es möglich gewesen, die dort aufbewahrten Akten auch in Gebäuden der Stadt unterzubringen, um evtl. Mietzahlungen zu vermeiden?

Die Beantwortung wird zu Protokoll gegeben.

Herr Hörig (Vorsitzender der Fraktion WIR – Unabhängige):

Antragstellung: Zurückverweisung in den Bauausschuss

Abstimmung der Antragstellung: Ja-Stimmen:   7,    Nein-Stimmen:   31,  Enthaltung:  1

Ablehnung des Antrages.

Beschluss:

Beschluss-Nr. IV/STR/40/0959/2709/07:

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 27.09.2007 die zukünftige Nutzung der Räume des Schlosses Moritzburg laut vorliegendem Konzept.

Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Mittel in die Haushaltsplanung aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41  

davon anwesend:     39  

Ja-Stimmen:      29  

Nein-Stimmen:                  8    

Stimmenthaltungen:       2  

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:   0