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Tagesordnung - 28. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 28. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 27.09.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:40
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften der letzen Sitzungen, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschriften 1. Beschlussprotokoll der 27. Sitzung des Stadtrates vom 19. 07. 2007 2. Beschlussprotokoll der 23. Sondersitzung des Stadtrates vom 26.07. 2007-  
STR/0277/07  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe § 15 der Hauptsatzung      
Ö 5  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 6  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 7  
Allgemeine Anfragen      
Ö 8  
Bewilligung höherer Ausgaben für 1. BA- Teilsanierung Abtshaus Kloster Posa
IV/STR/80/0926/07  
Ö 9  
Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2007 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen  
IV/STR/201/0933/07  
Ö 10  
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für den Konsoliedierungszeitraum 2005-2012  
IV/STR/201/0935/07  
Ö 11  
Berufung der Stadtwahlleiterin und des stellvertretenden Stadtwahlleiters  
IV/STR/SWL/0949/07  
Ö 12  
Wahltermin Oberbürgermeisterwahl 2008  
IV/STR/STR/0968/07  
Ö 13  
Bestätigung des Konzeptes des MUT e.V. auf dem Gelände Brikettfabrik "Herrmannschacht" und Erschließung von Fördermitteln zur Umsetzung der Einzelprojekte  
IV/STR/80/0917/07  
Ö 14  
Außerplanmäßige Bewilligung finanzieller Mittel für die Weiterentwicklung der Brikettfabrik "Herrmannschacht"  
IV/STR/80/0922/07  
Ö 15  
Bewilligung einer zusätzlichen, nach § 96 GO LSA, Ausgabe in Höhe von 50.000,00 € für den Abriss des Grundstückes Geußnitzer Straße 2 + 4 in Zeitz auf der HHSt. 2.88200.94010 - Sanierungsmaßnahmen Abriss, im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung  
IV/STR/80/0929/07  
Ö 16  
Erweiterung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 52 "Nahversorgungszentrum im Bereich Schützenstraße"  
IV/STR/61/0912/07  
Ö 17  
Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 55 "Eigenheimbau am Cranachweg III" in Zeitz  
IV/STR/61/0909/07  
Ö 18  
Erhöhung Sanierungsträgerhonorar 2007  
IV/STR/61/0944/07  
Ö 19  
1. Fortschreibung des Maßnahme-Kosten-Planes beider Städtebauförderprogramme Haushaltsjahr 2007
IV/STR/61/0942/07  
Ö 20  
Änderung Entgeltordnung "Tourist-Information Zeitz"  
IV/STR/80/0844/07  
Ö 21  
Aufnahme von Verhandlungen zum Beschluss einer Gebietsänderungsvereinbarung mit den Mitgliedsgemeinden der VGem Zeitzer Land sowie weiteren, an die VGem angrenzenden Gemeinden  
IV/STR/10/0947/07  
Ö 22  
Raumnutzungskonzept Moritzburg einschließlich Erweiterung der Archivkapazität  
IV/STR/40/0959/07  
Ö 23  
Entsorgung von pflanzlichen Gartenabfällen
IV/STR/32/0937/07  
Ö 24  
Weihnachtsmarkt 2007  
IV/STR/STR/0927/07  
Ö 25  
Die Stadt Zeitz erhält zusätzlich zum Stadtnamen Zeitz den Beinamen "Dom- und Residenzstadt"  
IV/STR/STR/0946/07  
Ö 26  
Analyse des IT-Service und Optimierungspotentiale in der Stadt Zeitz  
IV/STR/10/0953/07  
Ö 27  
Anfrage aus der 27. Sitzung des Stadtrates zur Streckenführung der Burgenlandbahn zwischen Teuchern und Zeitz  
IV/STR/61/0923/07  
Ö 28     Städtepartnerschaft mit Frankreich   IV/STR/10/0920/07  
Ö 29  
Sachstand zur Einführung des "Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens" in der VGem "Zeitzer Land"  
IV/STR/OB/0972/07  
Ö 30  
Beitritt zum Förderverein Museum Liedtke Förderkreis e.V. ( Vereinsregister 497 beim Finanzamt Zeitz )     IV/STR/STR/0921/07  
Ö 31  
Aktueller Sachstand, Berichterstattung sowie Anfragen über die neue Spielsaison 2007/2008 im Theater Zeitz "Capitol" (schriftliche Information wird nachgereicht)      
N 32     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 33     Anfragen zum Theater Zeitz "Capitol"    
N 34     Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Stadtrates an den Oberbürgermeister    
N 35     Rechtsstreit wegen Fördermittelrückforderung - Stadt Zeitz gegen Herrn Rolf Pauly - Brühl 11   IV/STR/30/0934/07  
N 36     Aufnahme eines Kassenkredites für das Jahr 2007   IV/STR/75/0961/07  
N 37     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Sachgebietsleiter/in Meldewesen   IV/STR/102/0945/07  
N 38     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Hausmeister Kita "Kunterbunt"   IV/STR/10/0890/07  
N 39     Personalangelegenheit - Befristete Einstellung von Staatlich anerkannten Erzieher/innen ab 01.10.2007 - 31.07.2008 zum Ausgleich des Personalfehlbedarfs in Kindereinrichtungen der Stadt Zeitz (Nachfolgeverfahren)   IV/STR/102/0943/07  
N 40     Personalangelegenheit - Externe Ausschreibung 2 Staatlich anerkannte Erzieher/innen zur Elternzeitvertretung   IV/STR/102/0948/07  
N 41     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Sachbearbeiter/in Liegenschaften   IV/STR/102/0967/07  
N 42     Ernennung eines Ehrenbürgers der Stadt Zeitz   IV/STR/40/0931/07  
N 43     Rechtsangelegenheiten von erheblicher Bedeutung - Stadt Zeitz / Burgenlandkreis   IV/STR/OB/0969/07  
N 44     Freigabe der finanziellen Mittel zur Beauftragung zusätzlicher Leistungen zur Überarbeitung der Stadtentwicklungskonzeption der Stadt Zeitz aus dem Jahr 2002   IV/STR/61/0914/07  
N 45     Änderung Mietvertrag Schlossgaststätte   IV/STR/40/0958/07  
N 46     Vertragsänderung des Nutzungs- und Pflegevertrages zwischen der Stadt Zeitz und dem VFR e.V. für das Objekt Kloster Posa - Gemarkung Zeitz, Flur 28, Flurstück 66/25   IV/STR/80/0893/07  
Ö 47     Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 48     Schließung der Sitzung