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Tagesordnung - 27. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 27. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 19.07.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:45
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift vom 07.06.2007  
STR/0276/07  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe § 15 der Hauptsatzung      
Ö 5  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 6  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 7  
Allgemeine Anfragen      
Ö 8  
Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2001 mit der Stellungnahme der Verwaltung und der Entlastung des Oberbürgermeisters  
IV/STR/201/0753/07  
Ö 9  
Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2002 mit der Stellungnahme der Verwaltung und der Entlastung des Oberbürgermeisters  
IV/STR/201/0754/07  
Ö 10  
Wirtschaftsplan des Stadtreinigungs- und Servicebetriebes der Stadt Zeitz 2007  
IV/STR/74/0857/07  
Ö 11  
Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz  
IV/STR/020/0715/07  
Ö 12  
Satzung über die Führung und Verwendung des Stadtwappens und des Dienstsiegels der Stadt Zeitz (Wappensatzung)  
IV/STR/10/0884/07  
Ö 13  
Satzung der Wasserwehr der Stadt Zeitz  
IV/STR/32/0833/07  
Ö 14  
Verlängerung des Arbeitgeberangebotes zum Abkauf der Rentenminderung bei vorzeitiger Inanspruchnahme der Altersrente
IV/STR/102/0862/07  
Ö 15  
Stellungnahme der Verwaltung zur überörtlichen Prüfung der Stadt Zeitz mit dem Schwerpunkt "Wirtschaftlichkeit des Gebäudemanagement"  
IV/STR/10/0859/07  
Ö 16  
Maßnahme-Kostenplan in den beiden Städtebauförderprogrammen Stadtsanierung und Städtebaulicher Denkmalschutz im Haushaltsjahr 2007 (Kosten- und Finanzierungsübersicht)  
IV/STR/STR/0842/07  
Ö 17  
Maßnahme-Kosten-Plan beider Städtebauförderprogramme Haushaltsjahr 2007 (Kosten- und Finanzierungsübersicht)
IV/STR/61/0871/07  
Ö 18  
Neutrassierung der B 180 im Stadtgebiet Zeitz und damit verbundene Umstufungen  
IV/STR/61/0858/07  
Ö 19  
Verkehrsführung in der Innenstadt unter besonderer Berücksichtigung der Umgestaltung Altmarkt
IV/STR/61/0851/07  
Ö 20  
Fortschreibung Sanierungsziel für das Grundstück Braustraße 2/3 - Entwurf Mai 2007
IV/STR/OB/0827/07  
Ö 21  
Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 56 Erweiterung des Pflegezentrums an der Friedensstr. 76/78  
IV/STR/61/0873/07  
Ö 22  
Aufstellungsbeschluss zur Einleitung eines Bebauungsplanänderungsverfahrens für den B-Plan Nr. 9 "Gewerbegebiet Leipziger Straße"  
IV/STR/61/0837/07  
Ö 23  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 23 der Stadt Zeitz "Eigenheimsiedlung Hainichen"  
IV/STR/61/0843/07  
Ö 24  
Beitritt der Stadt Zeitz zum "Zeitzer Floßgrabenmanifest"  
IV/STR/65/0869/07  
Ö 25  
Einrichtung eines Kind-Eltern-Zentrums im Objekt der 5. Grundschule / Sekundarschule I in Zeitz-Ost
IV/STR/40/0870/07  
Ö 26  
Ergänzung der Ordnung der Stadt Zeitz über die Nutzungsentgelttarife für die Nutzung der Museumsräume  
IV/STR/40/0878/07  
Ö 27  
Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe auf der Haushaltsstelle 02.46400.96000 - Abriss Kita "Musikus", Auf dem Schlagstück in 06712 Zeitz, in Höhe von 25.600 €  
IV/STR/40/0868/07  
N 28     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 29     Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Stadtrates an den Oberbürgermeister    
N 30     Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates in der 22. Sondersitzung des Stadtrates vom 24. 05. 2007 - Beschluss-Nr. IV/STR/STR/0782/2405/07, Abberufung des Oberbürgermeisters Dieter Kmietczyk als geborenes Mitglied des Vorstandes der Stiftung Seniorenhilfe Zeitz -   IV/STR/STR/0888/07  
N 31     Wahl eines/r allgemeinen Vertreters/in des Oberbürgermeisters für den Verhinderungsfall   IV/STR/STR/0866/07  
N 32     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Sachbearbeiter/in Schulen (Gemeinden)   IV/STR/102/0863/07  
N 33     Personalangelgenheit - Befristete Einstellung von Staatlich anerkannten Erzieher/innen 2007   IV/STR/10/0882/07  
N 34     Verkauf von Flurstücken an der v.-Harnack-Straße in Zeitz   IV/STR/80/0855/07  
N 35     Teilerlass offener Forderungen der Stadt Zeitz gegenüber Herrn Paul Kimmich, wohnhaft in Ronneburg/Hessen   IV/STR/20/0856/07  
N 36     Bebauungsplan 16a Artilleriekaserne   IV/STR/STR/0887/07  
Ö 37     Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 38     Schließung der Sitzung