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Tagesordnung - 26. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 26. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 07.06.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:30
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften der letzen Sitzungen, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschriften vom 21. 05. 2007 und 24. 05. 2007  
STR/0275/07  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe § 15 der Hauptsatzung      
Ö 5  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 6  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 7  
Allgemeine Anfragen      
Ö 8  
Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2007 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen  
IV/STR/201/0806/07  
Ö 9  
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für den Konsolidierungszeitraum 2005-2012  
IV/STR/201/0805/07  
Ö 10  
Beteiligungsbericht 2007  
IV/STR/20/0766/07  
Ö 11  
Bestätigung des Beschlusses Nr. IV/STR/0OB/0591.1/2112/06 vom 21. 12. 2006 - Eröffnung des Disziplinarverfahrens gegen den Oberbürgermeister - sowie des Beschlusses Nr. IV/STR/STR/0657/3101/07 vom 31. 01. 2007 - Benennung des Mitarbeiters zur Führungdes Disziplinarverfahrens -  
IV/STR/STR/0825/07  
Ö 12  
Freigabe der Mittel für die Sanierung des Objektes Schillerstr. 27, Zeitz  
IV/STR/61/0787/07  
Ö 13  
Freigabe der Mittel für die Sanierung der Objekte Schillerstr. 27, Vater-Jahn-Str. 27 und Rosa-Luxemburg-Str. 9, Zeitz  
IV/STR/61/0788/07  
Ö 14  
Freigabe der geplanten Haushaltsmittel zur Umsetzung der Fachkabinette der Sekundarschule I in Höhe von 45,0 T€ auf der HHST 01.2120.5001 (Verwaltungshaushalt)  
IV/STR/40/0799/07  
Ö 15  
Vorzeitiger Maßnahmebeginn - Durchführung von Sanierungsmaßnahmen am Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz im Steinsgraben 27 in 06712 Zeitz - Sicherungspflicht Backsteinfassade 1. BA  
IV/STR/32/0765/07  
Ö 16  
Seniorenbeiratsarbeit in der Stadt Zeitz
IV/STR/STR/0712/07  
Ö 17  
Erklärung von Barcelona  
IV/STR/STR/0786/07  
Ö 18  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Abrundungssatzung im Bereich Hainichener Dorfstraße - ehemaliger Garagenkomplex am Teich  
IV/STR/061/0669/07  
Ö 19  
Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 54 - Wochenendhaus im Bereich Gartenanlage Zangenberg II  
IV/STR/061/0713/07  
Ö 20  
Aufstellungsbeschluss Ergänzungssatzung für den Bereich Leipziger Straße / Straße nach Unterschwöditz in Zangenberg  
IV/STR/061/0718/07  
Ö 21  
Billigungs- und Auslegungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 51 der Stadt Zeitz "Wochenendhaus im Bereich Gartenanlage Zangenberg"  
IV/STR/61/0789/07  
Ö 22  
Errichtung "Pfad des Gedenkens"
IV/STR/40/0761/07  
Ö 23  
Satzung über die Führung und Verwendung des Wappens, der Flagge und des Dienstsiegels der Stadt Zeitz (Wappensatzung)  
IV/STR/10/0816/07  
Ö 24  
Feststellung des Jahresabschlusses 2005 des EB Abwasserbeseitigung Zeitz  
IV/STR/75/0815/07  
Ö 25  
Änderung der Mitgliederzahl im Gemeinschaftsausschuss ab 01.07.2007
IV/STR/10/0803/07  
Ö 26  
Einbindung der Internetpräsenz der Stadt Zeitz in ein Content-Management-System  
IV/STR/10/0808/07  
N 27     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 28     Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Stadtrates an den Oberbürgermeister    
N 29     Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur befristeten Einstellung der Saisonkräfte 2007 Bad (2 Rettungsschwimmer/innen und 1 Schwimmmeister/in   IV/STR/10/0807/07  
N 30     Rücknahme der Anordnung auf Zwangsversteigerung und Verzicht auf offene Forderungen bezüglich des Geländes der ZEMAG GmbH im Zusammenhang mit der Ansiedlung der Silbitz Guss GmbH   IV/STR/80/0773/07  
N 31     Personalangelegenheit - Einstellung von zwei Auszubildenden Verwaltungsfachangestellten in der Fachrichtung Kommunalverwaltung 2007   IV/STR/10/0804/07  
N 32     Personalangelegenheit - Befristete Einstellung im Bereich DV-Service   IV/STR/10/0810/07  
N 33     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Sachbearbeiter/in Zeitz-Information   IV/STR/10/0812/07  
Ö 34  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 35  
Schließung der Sitzung