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Vorlage - IV/STR/61/0787/07  

Betreff: Freigabe der Mittel für die Sanierung des Objektes Schillerstr. 27, Zeitz
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:SG Stadtplanung/Verkehrsplanung
Federführend:Stadtplanungsamt   
Beratungsfolge:
Finanzausschuss Vorberatung
15.05.2007 
Sitzung des Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Bauausschuss Vorberatung
16.05.2007 
Sitzung des Bauausschusses ungeändert beschlossen   
Haupt-und Wirtschaftsausschuss Vorberatung
31.05.2007 
Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtrat Zeitz Entscheidung
07.06.2007 
26. Sitzung des Stadtrates Zeitz ungeändert beschlossen   
Der Stadtrat beschließt:

 

 

Der Stadtrat beschließt:

 

 

Auf der Grundlage des Stadtratsbeschlusses Nr. IV/STR/STR/0651/07 vom 31.01.2007 und des geänderten Maßnahme,- Kosten,- Finanzierungs- und Zeitplanes (MKFZ-Plan) für das Programmjahr 2005 vom 12.03.2007 erfolgt die Freigabe der erforderlichen Mittel für die unabweisbare Maßnahme Sanierung und Instandsetzung Schillerstraße 27 für das Haushaltsjahr 2007.

 

 

 

Gesetzliche Grundlage:

Gesetzliche Grundlage:                            §§ 90, 96 GO LSA

                                                                      Förderrichtlinie Stadtumbau Ost

 

bereits gefasste Beschlüsse:              IV/STR/STR/0651/07 vom 31.01.2007

 

aufzuhebende Beschlüsse:              -

 

 

 

Begründung:

 

 

Im Programmjahr 2005 wurden der Stadt Zeitz im Rahmen des Förderprogramms Stadtumbau Ost/Programmbereich Aufwertung für den Rückbau des „alten Theaters“ Fördermittel gewährt. Der Rückbau des Gebäudes einschließlich der Rekultivierung wurde im Jahr 2006 abgeschlossen. Nach der Abrechnung ergab sich ein nicht am Objekt „Rückbau Theater“ eingesetzter Fördermittelbetrag in Höhe von 54.636,60 Euro (Bund/Land/Stadt). In der v.g. Summe ist ein Eigenmittelanteil der Stadt in Höhe von 18.212,20 Euro enthalten.

 

Laut Beschluss des Stadtrates der Stadt Zeitz Nr. IV/STR/STR/0651/07 vom 31.01.2007 sind diese Fördermittel zur Sanierung und Instandsetzung von Einzelmaßnahmen der WBG Zeitz mbH einzusetzen. Der entsprechende Antrag wurde seitens der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz für das Objekt Sanierung und Instandsetzung Schillerstraße 27 gestellt. Durch das Stadtplanungsamt wurde der Antrag auf Änderung des Maßnahme,- Kosten,- Finanzierungs- und Zeitplanes (MKFZ-Plan) für das Programmjahr 2005 zur Bewilligung beim Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt eingereicht.

Die Bewilligung erfolgte mit Aktenzeichen 205.2.6-Aufw-PJ 05 FG 1 ZZ am 21.03.2007.

 

Um die für das Objekt Sanierung und Instandsetzung Schillerstraße 27 bewilligten Fördermittel, einschließlich des Eigenanteils der Stadt, der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH zur Verfügung zu stellen, wurde ein unterschriftsreifer Entwurf des Fördervertrages erarbeitet. Da noch kein bestätigter Haushalt vorliegt, ist für die Unterzeichnung des Fördervertrages die Freigabe der Mittel erforderlich.

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen (in EURO)

Finanzielle Auswirkungen (in EURO)

 

 

Einnahmen:     36.424,46   €

 

Ausgaben:        54.636,60  €

 

1. Kosten der zu be-              2. Jährliche Folge-              3. Maßnahmebezo-

    schließenden Maß-                  kosten:                  gene Einnahmen:

    nahme:   54.636,60  €                   0   €                   36.424,40  €

                                   

 

  Mittel sind veranschlagt

                55.000,00 €      VMH  €        Hhst. 02.61500.94020      Hhst.   02.61500.36100                              

                                              

 

 

Mittel sind nicht veranschlagt, Finanzierung erfolgt: