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Auszug - Vorzeitiger Maßnahmebeginn für neue Investitionsmaßnahmen während der vorläufigen Haushaltsführung 2009   

 Sitzung des Finanzausschusses
TOP: Ö 8
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 07.04.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:25
Raum: Sitzungsraum (Zimmer 119)
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
IV/STR/20/1726/09 Vorzeitiger Maßnahmebeginn für neue Investitionsmaßnahmen während der vorläufigen Haushaltsführung 2009
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Kämmerei
Haushaltswesen
Federführend:Fachbereich Finanzen   
Beschluss:
Beschlusstext

Beschlussempfehlung für das beschließende Gremium:

Der Stadtrat beschließt, vorbehaltlich der Zustimmung durch die Kommunalaufsicht, den vorzeitigen Maßnahmebeginn für folgende neue Investitionsmaßnahmen während der vorläufigen Haushaltsführung 2009:

 

 

Haushaltsstelle

Bezeichnung

Ansatz 2009 in €

58100.94000

Bau Schallschutzmauer

47.500

63000.94020

Fahrbahnerneuerung Kuhndorfer Straße

30.000

63000.95440

Erneuerung Fahrbahn u. Gehweg D.-Bonhoeffer-Straße

60.000

 

Summe

137.500

 

 

Herr Immisch erörterte den Sachverhalt zum Bau der Schallschutzmauer. Sie ist eine Pflichtleistung.

Herr Villiers  teilte mit, dass die Schallschutzmauer eine Notwendigkeit ist, die sich aus dem beschlossenen und genehmigten B-Plan ergibt. Außerdem gibt es ein Schallschutzgutachten von einem Sachverständigenbüro. Dieses ist Bestandteil des B-Planes und weist die Schallschutzmauer als Lärmminderungsmaßnahme, vor allem für die Anwohner des Johannisteiches, aus.

Herr Sträßner fügte hinzu, dass eine Begrenzung der Dezibel sowie eine Begrenzung der Veranstaltungen erforderlich ist.

Herr Immisch ergänzte, dass in die neuen Verträge die Dezibelbegrenzung mit eingearbeitet wird.

Herr Schröder fragt an, ob in der D.-Bonhoeffer-Straße ein Dünnschichtverfahren angewandt wird und ob eine Erneuerung der ganzen Straße erfolgt. Herr Immisch beantwortete die Frage

dahingehend, dass eine Fahrbahndeckenerneuerung erfolgen wird.

Herr Moser stellt den Antrag eine Einzelabstimmung der Maßnahmen vorzunehmen:

1.      Bau Schallschutzmauer

2.      Fahrbahnerneuerung Kuhndorfer Straße und

Erneuerung Fahrbahn und Gehweg D.-Bonhoeffer-Straße

Dem Antrag von Herrn Moser wird einstimmig zugestimmt

Abstimmung:                            7 Ja-Stimmen          /     0 Gegenstimmen        /                 0 Enthaltungen

 

1.      Abstimmung Bau der Schallschutzmauer

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:                            7

davon anwesend:                                                        7

Ja-Stimmen:                                                                      5

Nein-Stimmen:                                                        1

Stimmenthaltungen:                                                        1

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:                            0

 

2.      Abstimmung Fahrbahnerneuerung Kuhndorfer Straße und

Erneuerung Fahrbahn und Gehweg D.-Bonhoeffer-Straße

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  7

davon anwesend:    7

Ja-Stimmen:     7

Nein-Stimmen:    0

Stimmenthaltungen:    0

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:  0