Auszug - Aufhebung Beschluss IV/STR/20/1567/1501/09 vom 15.01.2009 zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2005 - 2012
| Sitzung des Finanzausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 5 | |||||||
| Gremium: | Finanzausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Di, 07.04.2009 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 19:25 | |||||||
| Raum: | Sitzungsraum (Zimmer 119) | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| IV/STR/20/1729/09 Aufhebung Beschluss IV/STR/20/1567/1501/09 vom 15.01.2009 zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2005 - 2012 | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Kämmerei Haushaltswesen | |||||||
| Federführend: | Fachbereich Finanzen | |||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat hebt den Beschluss Nr. IV/STR/20/1567/1501/09 vom 15.01.2009 zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2005 – 2012 der Stadt Zeitz für den Konsolidierungszeitraum 2009 – 2012 auf.
Anfrage des Herrn Gentsch zur weiteren Verfahrensweise der Vereinsförderung im Jahr 2009.
Frau Hoffmann informierte, dass am 02.04.2009 ein Termin mit der Kommunalaufsicht des BLK
stattgefunden hat. Dort wurde über die Verfahrensweise zur Vereinsförderung sowie die Wahrnehmung der freiwilligen Aufgaben diskutiert. Seitens der Kommunalaufsicht wurde eindeutig die weitere Förderung der Vereine mit Zahlungen von Zuschüssen in der haushaltslosen Zeit abgelehnt.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 7
Ja-Stimmen: 7
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0