Auszug - Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 49/1 "Sondergebiet im Bereich Heinrich-Heine-Straße / Gleinaer Straße / Theodor-Arnold-Promenade"  

Herr Schröder nimmt ab 17:10 an der Sitzung des Hauptausschusses teil, damit ist der Hauptausschuss mit 6 Mitglieder beschlussfähig.

Nach umfassender Diskussion stellt Herr Hörig folgenden Antrag:

Zurückverweisen der Vorlage in den Bauausschuss sowie die anschließende Beratungsfolge.

Abstimmung zum Antrag:

Bauausschuss:

Ja-Stimmen:                            0

Nein-Stimmen:              5

Enthaltungen:                            0

Hauptausschuss:

Ja-Stimmen:                            0

Nein-Stimmen:              5

Enthaltungen:                            0

Der Antrag ist damit abgelehnt.

Herr Schröder bittet um Beantwortung folgender Anfrage:

Wurde das noch durch Frau Beret geplante Gespräch zum Schützenplatz geführt?

Herr Villiers informiert, dass dieses Gespräch noch nicht geführt wurde.

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt:

·         Die Abwägung zu den Stellungnahmen, Hinweisen und Anregungen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden zur Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 49/1 „Sondergebiet im Bereich Heinrich-Heine-Straße / Gleinaer Straße / Theodor-Arnold-Promenade" wurde geprüft und ihrem Gewicht entsprechend bewertet. Der Stadtrat beschließt hierzu die Abwägung gemäß Anlage.

·         Aufgrund des § 10 Abs.1 Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004, (BGBl. I S. 2414) zuletzt geändert durch Art. 4 des Gesetzes vom 24.12.2008 (BGBl. I S. 3018) wird der Bebauungsplan Nr. 49/1 „Sondergebiet im Bereich Heinrich-Heine-Straße / Gleinaer Straße / Theodor-Arnold-Promenade"  bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung beschlossen.

·         Die Begründung zum Bebauungsplan Nr. 49/1 wird in der vorliegenden Fassung gebilligt.

·         Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Abwägungsergebnis zu den Hinweisen und Anregungen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden den jeweiligen Beteiligten zur Kenntnis zu geben.

·         Der Abwägungs- und Satzungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis Bauausschuss:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  7

davon anwesend:    5

Ja-Stimmen:     4

Nein-Stimmen:    1

Stimmenthaltungen:    0

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:  0

Herr Schröder legt dar, dass er an der Abstimmung nicht teilnehmen wird, da die entsprechenden Unterlagen nicht rechtzeitig vorlagen.

Abstimmungsergebnis Hauptausschuss:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  7

davon anwesend:    6

Ja-Stimmen:     4

Nein-Stimmen:    0

Stimmenthaltungen:    1

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:  0

Die Mitglieder des Bauausschusses verlassen die Sitzung des Hauptausschusses.