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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 16.04.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung am 26.03.2009, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift      
Ö 4  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 49/1 "Sondergebiet im Bereich Heinrich-Heine-Straße / Gleinaer Straße / Theodor-Arnold-Promenade"  
IV/STR/61/1735/09  
Ö 5  
Konjunkturprogramm II der Bundesregierung - Maßnahmen der Verwaltungsgemeinschaft "Zeitzer Land" zu den Investitionsschwerpunkten Bildung und Infrastruktur  
IV/STR/65/1707/09  
Ö 6  
Erhöhung der Verpflichtungsermächtigungen und des Haushaltsansatzes im Haushaltsplan 2009 für die Gemeinschaftsbaumaßnahme Ausbau der B 2 in der OD Zeitz, Knoten Zekiwa bis Brühl und Anpassung der Ausgabe- und Einnahmeansätze im Finanzplan 2010 bis 2012  
IV/STR/65/1703/09  
Ö 7  
Änderung der Eintrittstarife für die Schwimmhalle Zeitz
IV/STR/40/1696/09  
Ö 8  
Änderung der Eintrittstarife für das Sommerbad Zeitz
IV/STR/40/1697/09  
Ö 9  
Antrag der Evangelischen Kirchgemeinde St. Michael im Evangelischen Kirchspiel Zeitz auf Zahlung eines verringerten Eigenanteils für das Haushaltsjahr 2008  
IV/STR/40/1699/09  
Ö 10  
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Zeitz für 2009 (Hebesatzsatzung)  
IV/STR/20/1704/09  
Ö 11  
Kündigung des Gas-Konzessionsvertrages entsprechend des Energiewirtschaftsgesetzes
IV/STR/20/1718/09  
Ö 12  
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz vom 24.01.2008  
IV/STR/20/1719/09  
Ö 13  
Vorzeitiger Maßnahmebeginn für neue Investitionsmaßnahmen während der vorläufigen Haushaltsführung 2009  
IV/STR/20/1726/09  
Ö 14  
Investive Mehreinnahmen und Mehrausgaben während der vorläufigen Haushaltsführung 2009  
IV/STR/20/1727/09  
Ö 15  
Aufhebung Beschluss IV/STR/20/1589/1812/08 vom 18.12.2008 zur Haushaltssatzung 2009  
IV/STR/20/1728/09  
Ö 16  
Aufhebung Beschluss IV/STR/20/1567/1501/09 vom 15.01.2009 zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2005 - 2012  
IV/STR/20/1729/09  
Ö 17  
Gründung einer Stiftung zur Vereinsförderung  
IV/STR/20/1725/09  
Ö 18  
Aufsichtsrat der SWZ GmbH Vertretung der Stadt Zeitz durch den Oberbürgermeister  
IV/STR/20/1736/09  
Ö 19  
Aufsichtsrat der WBG Zeitz mbH Vertretung der Stadt Zeitz durch den Oberbürgermeister  
IV/STR/20/1737/09  
Ö 20  
Beteiligungsbericht 2009  
IV/STR/20/1721/09  
Ö 21  
Gebührenfreiheit auf innerstädtischen Parkplätzen  
IV/STR/STR/1730/09  
Ö 22  
Verlagerung des Wochenmarktes vom Neumarkt auf den vorderen Roßmarkt, Eingang Fischstraße  
IV/STR/STR/1731/09  
Ö 23  
Durchführung Weihnachtsmarkt 2009
IV/STR/32/1715/09  
Ö 24  
Allgemeine Anfragen      
N 25     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 26     Verkauf der unbebauten Grundstücke Rothestraße 3 und 4 in Zeitz   IV/STR/80/1706/09  
N 27     Verkauf einer Teilfläche vor dem Grundstück Geraer Straße 30 in Zeitz   IV/STR/80/1717/09  
N 28     Verkauf des Garagengrundstückes in der Schillerstraße in Zeitz   IV/STR/80/1733/09  
N 29     Antrag auf Mietminderung des Mietzinses für das Objekt Orangerie, Schloßstraße 11   IV/STR/80/1723/09  
N 30     Tauschvertrag zwischen der Stadt Zeitz und der Fa. SGS Industrial Service Deutschland GmbH für den Standort "ZEMAG-Altwerk"   IV/STR/80/1724/09  
N 31     Allgemeine Anfragen    
Ö 32  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 33  
Schließung der Sitzung