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Vorlage - IV/STR/20/1721/09  

Betreff: Beteiligungsbericht 2009
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Kämmerei
Beteiligung
Federführend:Fachbereich Finanzen   
Beratungsfolge:
Finanzausschuss Anhörung
07.04.2009 
Sitzung des Finanzausschusses zur Kenntnis genommen   
Haupt-und Wirtschaftsausschuss Anhörung
16.04.2009 
Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen   
Stadtrat Zeitz Anhörung
23.04.2009 
40. Sitzung des Stadtrates Zeitz zur Kenntnis genommen   
Gesetzliche Grundlage:

Gesetzliche Grundlage:                            Gemeindeordnung Land Sachsen – Anhalt (GO LSA)

 

bereits gefasste Beschlüsse:

 

aufzuhebende Beschlüsse:

 

Begründung:

Um die Beteiligungen einer Kommune steuern und kontrollieren zu können, hat der Gesetzgeber in § 118 GO LSA die Kommunen verpflichtet, einen Bericht über ihre Beteiligungen an Unternehmen und Einrichtungen in der Rechtsform des öffentlichen und des privaten Rechts zu erstellen, jährlich fortzuschreiben und die Gemeinderatsmitglieder darüber zu informieren.

 

Der Beteiligungsbericht 2009 wird zur Erörterung und Kenntnisnahme in die Gremien des Stadtrates eingebracht (siehe Anlage).