Auszug - Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie die Abwicklung des Vermögensplanes des Eigenbetriebes "Stadtreinigungs- und Servicebetrieb der Stadt zeitz" (SSBZ) zum 31. März 2009
Sitzung des Betriebsausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 7 | |||||||
Gremium: | Betriebsausschuss | Beschlussart: | zur Kenntnis genommen | |||||
Datum: | Mi, 29.04.2009 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 19:00 | |||||||
Raum: | Sitzungsraum (Zimmer 119) | |||||||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
IV/STR/74/1750/09 Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie die Abwicklung des Vermögensplanes des Eigenbetriebes "Stadtreinigungs- und Servicebetrieb der Stadt zeitz" (SSBZ) zum 31. März 2009 |
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Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Informationsvorlage Stadt Zeitz | |||||
Verfasser: | Stadtreinigungs- u. Servicebetrieb der Stadt Zeitz | |||||||
Federführend: | SSBZ Stadtreinigungs- und Servicebetrieb Zeitz GmbH | |||||||
Nach Erläuterungen durch Herrn Gast und ausführlicher Diskussion der Ausschussmitglieder, insbesondere auch hinsichtlich der fehlenden Revisionen bei den Straßenbeleuchtungsanlagen, wurde durch Herrn Buzalski folgender ANTRAG gestellt:
Auf Grund der Aussage des Herrn Gast in der Vorlage: „Bereits zum Jahresbeginn lag die fehlende Revision (aus Vorjahren) an den Straßenbeleuchtungsanlagen bei einem Rückstand von 30,0 T€. Dieser Zustand wird sich in den nächsten Monaten weiter verschärfen. Eine DIN-gerechte Revision ist durch den SSBZ so nicht möglich“ muss dieser ungesetzliche Zustand unverzüglich abgestellt werden.
Der Antrag des Herrn Buzalski wurde durch Herrn Immisch zur Abstimmung gestellt.
Abstimmung: 5 Ja-Stimmen / 0 Gegenstimmen / 2 Stimmenthaltungen
Die Informationsvorlage wurde zur Kenntnis genommen.