Auszug - Eröffnung der Sitzung
| Sitzung des Hauptausschusses | |||
| TOP: | Ö 1 | ||
| Gremium: | Haupt-und Wirtschaftsausschuss | Beschlussart: | zur Kenntnis genommen |
| Datum: | Do, 10.09.2009 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 19:15 | ||
| Raum: | Sitzungsraum (Zimmer 119) | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
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Herr Richter begrüßt die Mitglieder und Gäste zur Sitzung des Hauptausschusses.
Zu Beginn der Sitzung übergibt Herr Richter das Wort dem Oberbürgermeister.
Herr Dr. Kunze informiert die Mitglieder des Hauptausschusses, dass derzeit noch keine Genehmigung der neuen Hauptsatzung für die Stadt Zeitz durch den BLK/Kommunalaufsicht vorliegt. Es gitbt zur Vermeidung von Beanstandungen folgende Anhörungsgegenstände:
- Disziplinarbehörde Hauptausschuss für den OB gemäß § 44 Abs. 3 GO LSA
- Formulierung ……bis zu 6 sachkundige Einwohner.
Die Stellungnahme zum Sachverhalt wurde durch erarbeitet und an die Kommunalaufsicht übersandt.
In diesem Zusammenhang weist er darauf hin, dass die heutige Sitzung des HA in der neuen Besetzung stattfindet. An notwendigen Abstimmungen dürfen aber nur die Mitglieder (7) des vorläufigen HA teilnehmen. Den Vorsitz führt der Vorsitzende des vorläufigen Hauptausschusses nach der bislang geltenden Hauptsatzung.
Diese Verfahrensweise findet die Zustimmung der Mitglieder des Hauptausschusses.