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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 10.09.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15
Raum: Sitzungsraum (Zimmer 119)
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Hauptausschusses vom 06.08.2009      
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 6  
Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Würchwitz  
V/STR/10/0051/09  
Ö 7  
Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Zangenberg  
V/STR/10/0052/09  
Ö 8  
Entlastung für die Jahresrechnungen 2001, 2002, 2003, 2004, 2005, 2006 und 2007  
V/STR/20/0017/09  
Ö 9  
Beitrittsbeschluss zu der im Genehmigungsbescheid der Kommunalaufsichtsbehörde zur 1. Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2009 der ehemaligen Gemeinde Nonnewitz 2009 benannten Bedingungen  
V/STR/20/0037/09  
Ö 10  
Verpflichtungsermächtigung für die Gemeinde Theißen  
V/STR/20/0044/09  
Ö 11  
Beschluss über Aufhebung des Beschlusses der Haushaltssatzung 2009 für den Ortsteil Kayna vom 25.06.2009  
V/STR/20/0045/09  
Ö 12  
Stiftungsgründung  
V/STR/20/0046/09  
Ö 13  
Fortschreibung Haushaltskonsolidierungskonzept der Stadt Zeitz für den Konsolidierungszeitraum der Jahre 2009-2012  
V/STR/20/0048/09  
Ö 14  
Investive Mehreinnahmen und Mehrausgaben während der vorläufigen Haushaltsführung 2009 - hier: Konjunkturpaket II  
V/STR/40/0042/09  
Ö 15  
Zustimmung zur Verpflichtungsermächtigung zur Absicherung der Maßnahmen im Rahmen des Zukunftsinvestitionsgesetzes  
V/STR/40/0047/09  
Ö 16  
Billigungs- und Auslegungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 16-2 "Mischgebiet im Bereich Friedensstraße, Cranachweg und Moskauer Straße"  
V/STR/61/0034/09  
Ö 17  
Allgemeine Anfragen      
N 18     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 19     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung des Hauptausschusses vom 06.08.2009    
N 20     Personalangelegenheit - Aufwandsentschädigung für den Beigeordneten   V/STR/10/0049/09  
N 21     Mitteilung über alle Vergaben gemäß VOL, VOB und VOF entsprechend § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz   V/STR/63/0053/09  
N 22     Allgemeine Anfragen    
N 23     Schließung der Sitzung