Auszug - Beschluss über Aufhebung des Beschlusses der Haushaltssatzung 2009 für den Ortsteil Kayna vom 25.06.2009
| Sitzung des Hauptausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 11 | |||||||
| Gremium: | Haupt-und Wirtschaftsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 10.09.2009 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 19:15 | |||||||
| Raum: | Sitzungsraum (Zimmer 119) | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| V/STR/20/0045/09 Beschluss über Aufhebung des Beschlusses der Haushaltssatzung 2009 für den Ortsteil Kayna vom 25.06.2009 | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Kämmerei Haushaltswesen | |||||||
| Federführend: | Fachbereich Finanzen | |||||||
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Herr Dr. Kunze informiert über die Aufhebungsforderung der Kommunalaufsicht, da der Haushaltsplan 2009 der Gemeinde Kayna nicht genehmigungsfähig ist. In der Rechtsnachfolge ist die Stadt Zeitz zuständig für die Aufhebung. Durch den Oberbürgermeister der Stadt Zeitz erfolgte im Gemeinderat Kayna die Zusicherung, dass alle geplanten Maßnahmen im Jahr 2009 zu Ende geführt werden.
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Aufhebung des Beschlusses Nr. 792/ 59 IV/09 vom 25.06.2009 zur Haushaltssatzung 2009 der ehemaligen Gemeinde Kayna.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 7
Ja-Stimmen: 7
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0