Auszug - Allgemeine Anfragen  

Frau Späte stellt folgende Anfragen:

1.       Derzeit besteht nur die Möglichkeit MailŽs an 3 Adressaten im Rathaus zu versenden, wann wird hier Abhilfe geschaffen?

Herr Dr. Kunze schlägt vor, die MailŽs an sein Sekretariat zu senden, dort werden diese entsprechend Verteiler an die Empfänger im Rathaus versandt.

2.       Anfrage zur Ersatzbepflanzung von Bäumen an Kreisstraßen? Dazu übergibt Frau Späte ein Schreiben vom Landkreis an den OB. 

3.       Anfrage zum HH-Plan 2010 – dieser wurde erstmalig als gemeinsamer HH erarbeitet. Frau Späte bittet um entsprechende Einzelauflistung/-aufgliederung für die Ortschaftsräte bzw. Stadträte (die Ortschaft betreffende Mittel).

4.       Wurden auch die Gemeinden Theißen und Luckenau in den HH 2010 einbezogen?

Zu 2. erfolgt die Beantwortung durch den Fachbereich.

Zu 3. Herr Dr. Kunze legt dar, dass nach entsprechender Absprache Einzelauflistungen bzw. – gliederungen für die Ortschaftsräte erarbeitet werden können. Allerdings nur für Maßnahmen an denen der Ortschaftsrat ein Mitbestimmungsrecht wahrnimmt. Herr Dr. Kunze stimmt zu, dass alle Informationen, die die Ortschaftsräte für ihren Vorberatungsanspruch in Angelegenheiten, die die Ortschaft (überwiegend) betreffen, benötigen, übergeben werden.

Zu 4. Frau Stückrath informiert, dass die Gemeinden Theißen und Luckenau im Haushaltsplan

         2010 einbezogen wurden.

Herr Richter gibt den Hinweis, dass an der Aue-Brücke Graffitti-Sprayer tätig waren. Die Entfernung dieser Graffitti wäre von Vorteil für das Stadtbild.

Weiterhin wird durch Herrn Richter der alte Kiosk – Franz-Schubert-Straße/Richard-Wagner-Straße angesprochen. Hier wäre dringend eine Veränderung notwendig.

Als weiteres Problem stellt sich die Buswarehalle Geußnitzer Straße dar, welche durch diverse Bürger als Trinkhalle missbraucht wird. Das Unterstellen zum Warten auf einen Bus ist dort nicht mehr möglich. Herr Richter schlägt vor, dieses Problem durch Abriss der Buswartehalle zu lösen.

Weiterhin bittet Herr Richter um Prüfung durch die Verwaltung, ob die Freifläche Geraer Straße zwischen Autohaus Baumann und Finanzamt als LKW-Autohof genutzt werden kann oder die Ansiedlung von MC-Donald möglich ist?

Herr Seidelt verlässt 19:00 Uhr die Sitzung des HA, damit sind noch 11 Mitglieder anwesend.

Herr Hedrich möchte wissen, was die Verwaltung bezüglich Ordnung und Sicherheit am Platz der Deutschen Einheit unternimmt?

Herr Hörig informiert über die Einladung zum Treff 09 – 4. Zeitzer Karpfenrunde.

Eine weitere Anfrage bezieht sich auf die Pflege von Denkmälern/Gedenkstätten im NS-Gedenken (hier KZ Außenlager Rehmsdorf – gibt es Pflegepläne etc.?

Herr Dr. Kunze legt dar, dass diese Gedenkstätten dem Bund/Land unterstehen und mit Bundes- bzw. Landesmitteln  gefördert werden.

Zur Pflege von Denkmälern erfolgt die Beantwortung durch die Verwaltung sowie eine weitere Beratung zur Thematik im Ältestenrat.

Herr Heller verlässt 19:10 Uhr die Sitzung des HA, damit sind noch 10 Mitglieder anwesend.

Herr Hedrich bittet um Information zur Benennung von Bürgern zum Tag des Ehrenamtes. Besteht die Möglichkeit, dass auch Vorschläge von Vereinen berücksichtigt werden?

Herr Dr. Kunze informiert zur Verfahrensweise – Benennung erfolgte durch die Fachbereiche.

Herr Schröder stellt folgende Anfragen:

1.       Erfolgt eine Ersatzbepflanzung im Japanischen Garten?

2.       Wie weit ist die Benennung von Sachkundigen Einwohnern sowie der Einberufung von Beiräten?

3.       Besteht die Möglichkeit den Elsterradweg vom ehemaligen DLK bis zum Elektrizitätswerk 

              kurzfristig fertig zu stellen?

4.       Wann wird es wieder eine öffentliche Toilette für die Stadt Zeitz geben?

Zu 1. Beantwortung erfolgt durch den Fachbereich.

Zu 2. Frau Stückrath informiert, dass die Vorlage zur Benennung der Sachkundigen Einwohner 

         im nächsten Stadtrat beraten wird. Zu den Beiräten sollte die Verständigung in den

         Fraktionen und im Ältestenrat erfolgen.

Zu 3. Beantwortung erfolgt durch den Fachbereich.

Zu 4. Herr Dr. Kunze legt dar, dass diese in die Umgestaltung des Altmarktes einzuplanen ist.