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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 03.12.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:10
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitgliedeer des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 22.10.2009 und 19.11.2009      
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses      
Ö 6  
Ausbau der Zeitzer Straße und des Stockhausener Weges in der Ortslage Bockwitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen  
V/STR/65/0055/09  
Ö 7  
Aufstellungsbeschluss zur Erstellung einer Satzung nach § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bereich Steinbrüchener Straße - Gebiet der ehemaligen Steinbruchhäuser im Zeitzer Ortsteil Geußnitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
V/STR/65/0088/09  
Ö 8  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss 2. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 5 der Stadt Zeitz - Zuckerfabrik Zeitz - Ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
V/STR/65/0105/09  
Ö 9  
1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Geußnitz vom 27.11.2001 ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG öffentliches Grün/Baumschutz  
V/STR/65/0134/09  
Ö 10  
Billigungs- und Auslegungsbeschluss der 1. Änderung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 18/2 der Stadt Zeitz "Gemeinbedarfsfläche Rasberg" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
V/STR/61/0059/09  
Ö 11  
1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Zeitz vom 13.08.2009 ausgearbeitet von: FB Zentrale Dienste  
V/STR/10/0128/09  
Ö 12  
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige im Stadtrat, seinen Ausschüssen und den Ortschaftsräten vom 16.07.2009 ausgearbeitet von: FB Zentrale Dienste  
V/STR/10/0129/09  
Ö 13  
Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis der Stadt Zeitz (Verwaltungskostensatzung) ausgearbeitet von: FB Zentrale Dienste  
V/STR/10/0143/09  
Ö 14  
Sachstand zur aktuellen Situation in der Städtepartnerschaftsarbeit (Stand: September 2009)  
V/STR/40/0116/09  
Ö 15  
4. Änderungssatzung über die Erhebung der Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz (Straßenreinigungsgebührensatzung) ausgearbeitet von: Fachbereich Recht- und Ordnungswesen  
V/STR/32/0068/09  
Ö 16  
2. Änderung des Gebietsänderungsvertrages zur Eingemeindung der Gemeinde Luckenau in die Stadt Zeitz ausgearbeitet von: FB Zentrale Dienste  
V/STR/10/0130/09  
Ö 17  
Informationen aus der Stadtverwaltung      
Ö 18  
Allgemeine Anfragen      
N 19     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 20     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 22.10.2009    
N 21     Mitteilung über alle Vergaben gemäß VOB, VOL und VOF entsprechend § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zetiz ausgearbeitet vom: Fachbereich Baurecht   V/STR/63/0142/09  
N 22     Verkauf einer Teilfläche hinter der Kurt-Eisner-Str. 7 in Zeitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebäude- und Flächenmanagement   V/STR/65/0132/09  
N 23     Verkauf von zwei Teilflächen hinter der Kurt-Eisner-Str. 9 in Zeitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebäude- und Flächenmanagement   V/STR/65/0131/09  
N 24     Eigentumsübertragung einer Gartenfläche an der Bornpromenade an die Stadt Zeitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebäude- und Flächenmanagement   V/STR/65/0140/09  
N 25     Allgemeine Anfragen    
N 26     Schließung der Sitzung