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Auszug - Informationen aus der Stadtverwaltung  

Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 17
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 03.12.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:10
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

Die Vorlage Top 16 – 2

Die Vorlage Top 16 – 2. Änderung des Gebietsänderungsvertrages zur Eingemeindung der Gemeinde Luckenau in die Stadt Zeitz – wurde zurückgezogen, da der Gemeinderat Luckenau diese 2. Änderung nicht beschlossen hat.

Zur Erläuterung: Die Hebesatzerhöhung für Luckenau wurde im Juni 2009 nach Aufforderung durch die Kommunalaufsicht im Gemeinderat beschlossen. Die Kommunalaufsicht des BLK vertritt die rechtliche Auffassung, dass der im Juni 2009 gefasste Beschluss zur Änderung der Hebesätze als Korrektur des Gebietsänderungsvertrages vom Januar 2009 anzusehen ist. Damit ist eine weitere Beschlussfassung nicht notwendig.

 

Herr Dr. Kunze informiert, dass während des Weihnachtsmarktes in Zeitz eine Kunst(eis)bahn zur Verfügung stehen wird. Die Eröffnung erfolgt am 06.12.2009, 14:00 Uhr. Diese Bahn  wird zunächst bis 06.01.2010 zur Verfügung stehen.

 

Herr Schröder möchte wissen, wie der entsprechende Versicherungsschutz geregelt ist? Hierzu kann mitgeteilt werden, dass die Versicherung durch den Betreiber vorgehalten wird.

 

Eine weitere Anfrage wird durch Herrn Richter zur Lärmbelästigung gestellt? Da es sich bei der Bahn um eine Kunststoffbahn handelt, entfällt die Lärmentwicklung durch entsprechende Kühlaggregate.

 

Weiterhin informiert Herr Dr. Kunze über die Fertigstellung des 2. Bandes der Stadtgeschichte durch Herrn Drößler. Am 08.12.09 wird es dazu ein Pressegespräch geben und am 12.12.09 wird es in der Bibliothek eine Lesung mit Herrn Drößler geben.

 

Paketpreis – 39,80 €

Band 1       -  19,90 €

Band 2       -  29,90 €

 

Die Vorfinanzierung erfolgt über einen Dritten.

 

Im Zusammenhang mit den Baumaßnahmen an der Zekiwa – Kreuzung, wird durch Herrn Immisch zu voraussichtlichen Abbruchmaßnahmen Donaliesstraße 8a / 8b informiert.