Auszug - Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des 5. Stadtrates Nr. IV/STR/10/0143/09 vom 10. 12. 2009 - Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis der Stadt Zeitz (Verwaltungskostensatzung) - ausgearbeitet von: Fachbereich Zentrale Dienste, Büro Sitzungsdienst
6. Sitzung des Stadtrates Zeitz | ||||||||
TOP: | Ö 9 | Beschluss: | V/STR/10/0163/09 | |||||
Gremium: | Stadtrat Zeitz | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 28.01.2010 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 19:10 | |||||||
Raum: | Friedenssaal | |||||||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
V/STR/10/0163/09 Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des 5. Stadtrates Nr. IV/STR/10/0143/09 vom 10. 12. 2009 - Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis der Stadt Zeitz (Verwaltungskostensatzung) - ausgearbeitet von: Fachbereich Zentrale Dienste, Büro Sitzungsdienst | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
Verfasser: | Fachbereich Zentrale Dienste Büro Sitzungsdienst | |||||||
Federführend: | Fachbereich Zentrale Dienste | |||||||
Veränderung der Anwesenheit:
Frau Eschner kommt hinzu, ab 18.00 Uhr sind 36 Mitglieder anwesend.
Herr Dr. Kunze (Oberbürgermeister) stellt den Antrag:
Der Tagesordnungspunkt 9 ist in Verbindung mit dem Tagesordnungspunkt 10 gemeinsam aufzurufen.
Abstimmung zur Antragstellung:
Ja-Stimmen: 32 Nein-Stimmen: 2 Enthaltungen: 2
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:
davon anwesend:
Ja-Stimmen:
Nein-Stimmen:
Stimmenthaltungen:
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: