Auszug - Erstellung einer Richtlinie "Gewährung von Freitischen" ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion Die Linke.
| Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | ||||||||
| TOP: | Ö 16 | |||||||
| Gremium: | Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Mo, 22.02.2010 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 18:00 - 20:00 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| V/STR/STR/0201/10 Erstellung einer Richtlinie "Gewährung von Freitischen" ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion Die Linke. |
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| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Stadtrat Fraktion Die Linke. | |||||||
| Federführend: | Vorsitzender des Stadtrates | |||||||
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In Vorbereitung der Erstellung der Richtlinie hat der Fachbereich Kontakt mit den Städten Naumburg und Haldensleben aufgenommen, die über derartige Richtlinien bereits verfügen.
Grundsätzlich kann zur Verfahrensweise Folgendes gesagt werden. Der Antrag muss durch
die Eltern über die Schule gestellt werden; diese muss dann dazu Stellung nehmen.
Die Einzelfallprüfung mit Anhörung wird dann durch den Schulträger durchgeführt.
Die Genehmigung wird generell befristet erteilt.
Abschließend weist Frau Langenberg darauf hin, dass für 2010 bisher keine finanziellen Mittel im Haushaltsplan dafür veranschlagt wurden.
Antrag Herr Hörig:
Die Verwaltung wird beauftragt, den Bedarf zu erfassen und die finanziellen Möglichkeiten zu prüfen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 4
Ja-Stimmen: 4
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung zu beauftragen, eine Richtlinie zu erstellen, welche die Bereitstellung von Freitischen nach Härtefallreglung Schulgesetz regelt.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 4
Ja-Stimmen: 2
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 2
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0