Auszug - Keine Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeit ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion Die Linke.
| Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | ||||||||
| TOP: | Ö 15 | |||||||
| Gremium: | Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Mo, 22.02.2010 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 18:00 - 20:00 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| V/STR/STR/0200/10 Keine Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeit ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion Die Linke. |
||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Stadtrat Fraktion Die Linke | |||||||
| Federführend: | Vorsitzender des Stadtrates | |||||||
 | | | | |||||
Auf Nachfrage von Frau Langenberg zur Umsetzung des Beschlusses erklärt Herr Brunn, dass die Forderung aus dem Beschlusstext mit in die Ausschreibung hinein formuliert werden soll.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt:
Der Stadtrat fordert die Verwaltung und die stadteigenen Betriebe auf, bei der Beschaffung von Produkten und künftigen Ausschreibungen, darauf zu achten, dass die Produkte und verwendeten Materialien nicht durch ausbeuterische Kinderarbeit entstanden sind. Es wird empfohlen, bei der Ausschreibung von „gefährdeten“ Produkten künftig folgenden Passus aufzunehmen:
„Berücksichtigung finden nur Produkte und Materialien, die ohne ausbeuterische Kinderarbeit im Sinne der ILO-Konvention 182 über die schlimmsten Formen der Kinderarbeit hergestellt sind. Bei Produkten die in Asien, Afrika oder Lateinamerika hergestellt oder verarbeitet worden sind, ist dies durch die Zertifizierung einer unabhängigen Organisation oder eine entsprechende Selbstverpflichtung nachzuweisen.“
Die Öffentlichkeit und die Geschäftspartner der Stadtverwaltung sind über den Beschluss zu informieren. Eigenbetriebe sollen angeregt werden, entsprechend zu verfahren.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 4
Ja-Stimmen: 4
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0