Auszug - Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
| 8. Sitzung des Stadtrates Zeitz | |||
| TOP: | Ö 3 | ||
| Gremium: | Stadtrat Zeitz | ||
| Datum: | Do, 11.03.2010 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 20:00 | ||
| Raum: | Friedenssaal | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
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- Zum TOP 11 sind folgende Wortberichtigungen im § 7 Abs. 6 ohne inhaltliche Änderungen vorzunehmen:
o Korrektur des Datums von 2009 auf 11. 03. 2010 geändert.
o Berichtigung eines Wortes: alt: gekannt – neu: bekannt.
- Zum TOP 16 wird zur vorliegenden Satzung die Seite 25 noch einmal ausgereicht, da diese womöglich nicht überall vorhanden ist.
- Zum TOP 20 liegt ein Austauschblatt vor.
- Der TOP 23 wird vom Einreicher mit folgendem Hinweis zurückgezogen: Wie im Hauptausschuss auch mit der Fraktion Die Linke. abgesprochen, wurde vom Oberbürgermeister der Hinweis aufgegriffen, dass eine Richtlinie erarbeitet wird, welche zum Hauptausschuss am 10. 06. 2010 vorliegen wird.
- Zwischen dem TOP 5 und TOP 6 erfolgt eine persönliche Erklärung des Stadtrates
Lutz Richter.
Abstimmungsergebnis mit den Änderungen:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41
davon anwesend: 38
Ja-Stimmen: 38
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0