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Tagesordnung - 8. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 8. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 11.03.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 28. 01. 2010      
Ö 5  
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 8  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 9  
Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Zeitz, seine Ausschüsse und die Ortschaftsräte ausgearbeitet von: FB Zentrale Dienste  
V/STR/10/0210/10  
Ö 10  
Wirtschaftsplan 2010 für den Eigenbetrieb Stadtreinigungs- und Servicebetrieb der Stadt Zeitz ausgearbeitet: Eigenbetrieb SSBZ  
V/STR/74/0203/10  
Ö 11  
Betriebssatzung der Stadt Zeitz für den Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Zeitz"  
V/STR/OB/0206/10  
Ö 12  
Vorbereitung der Auflösung des AZV Zeitzer Land  
V/STR/BM/0231/10  
Ö 13  
Satzung über die Entschädigung ehrenamtlicher Bürger/Innen im Bereich der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz - Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr -  
V/STR/BM/0199/10  
Ö 14  
Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2008 der Gemeinde Geußnitz - ausgearbeitet vom: Rechnungsprüfungsamt  
V/STR/14/0182/10  
Ö 15  
Beschluss zur Einführung des Systems der doppelten Buchführung ausgearbeitet: Fachbereich Finanzen  
V/STR/20/0207/10  
Ö 16  
Vorbereitung des Beitritts der Stadt Zeitz zur Kommunalen IT-Union e.G. ausgearbeitet von: FB Zentrale Dienste  
V/STR/10/0209/10  
Ö 17  
Beitritt der Stadt Zeitz zum Förderverein "Großer Elsterfloßgraben" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG öffentliches Grün/Baumschutz  
V/STR/65/0196/10  
Ö 18  
Verkaufsoffene Sonntage für das Jahr 2010 in der Stadt Zeitz ausgearbeitet: FB Recht und Ordnungswesen, SG Sicherheit und Ordnung  
V/STR/BM/0195/10  
Ö 19  
Teilweiser Widerspruch zu Auflagen im Zusammenhang mit der kommunalaufsichtlichen Genehmigung der Hauptsatzung der Stadt Zeitz vom 13.08.2009; Genehmigung des Widerspruchs des Oberbürgermeisters ausgearbeitet von: FB Zentrale Dienste  
V/STR/10/0216/10  
Ö 20  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 39 der Stadt Zeitz - Mischgebiet im Geltungsbereich Block 1 Judenstraße / Wendische Straße / Parzellenstraße / Voigtsstraße - ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
V/STR/65/0184/10  
Ö 21  
Erneuter Billigungs- und Auslegungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 16-2 „Mischgebiet im Bereich Friedensstraße, Cranachweg und Moskauer Straße" mit ergänzter Festsetzung ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
V/STR/65/0180/10  
Ö 22  
Keine Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeit ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion Die Linke.  
V/STR/STR/0200/10  
Ö 23  
Erstellung einer Richtlinie "Gewährung von Freitischen" ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion Die Linke.  
V/STR/STR/0201/10  
Ö 24  
Installieren einer öffentlichen Toilette im Zentrum der Stadt Zeitz ausgearbeitet von Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige/KPD  
V/STR/STR/0176/10  
Ö 25  
Allgemeine Anfragen      
N 26     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 27     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 28. 01. 2010    
N 28     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 29     Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters    
N 30     Allgemeine Anfragen    
N 31     Schließung der Sitzung