Auszug - Vorbereitung der Auflösung des AZV Zeitzer Land  

Hierzu liegt ein Austauschblatt vor.

Am Ende einer eingehenden und umfassenden Diskussion stellt der Vorsitzende des Stadtrates

nachfolgenden Zusatzantrag des

Herrn Heller (Vorsitzender der Fraktion Die Linke.) zur Abstimmung:

Beschluss:

Beschluss-Nr. V/STR/0231.1/1103/10:

„Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Betriebsleiter Eigenbetrieb „Abwasserbeseitigung Zeitz“ anzuweisen, die Bildung eines gemeinsamen Abwasserzweckverbandes Zeitz und Umlandgemeinden zu untersuchen.

Dabei ist folgender Punkt zu beachten:

Festlegung der einzelnen getrennten Abrechnungsgebiete innerhalb des neuen Verbandes.

Dabei ist zu gewährleisten, dass die Bürgerinnen und Bürger keine zusätzlichen oder erhöhten Gebühren leisten müssen.“

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:              41                           

davon anwesend:                                          40             

Ja-Stimmen:                                                        40             

Nein-Stimmen:                                            0             

Stimmenthaltungen:                                            0             

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:                    0

Nach der Abstimmung des Zusatzantrages lässt der Vorsitzende des Stadtrates über die Beschlussvorlage abstimmen.

Beschluss:

Beschluss-Nr. V/STR/BM/0231/1103/10:

Die Vertreter der Stadt Zeitz in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Zeitzer Land werden beauftragt, dem Ausschluss der Verbandsgemeinde Droyßig-Zeitzer Forst (Rechtsnachfolgerin der Gemeinde Droßdorf) aus dem Abwasserzweckverband Zeitzer Land zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41  

davon anwesend:   40 

Ja-Stimmen:    29 

Nein-Stimmen:     1 

Stimmenthaltungen:     8 

von der Abstimmung gemäß   

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:   0

2 Mitglieder des Stadtrates haben sich nicht an der Abstimmung beteiligt.