Auszug - Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates
| 8. Sitzung des Stadtrates Zeitz | |||
| TOP: | Ö 5 | ||
| Gremium: | Stadtrat Zeitz | ||
| Datum: | Do, 11.03.2010 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 20:00 | ||
| Raum: | Friedenssaal | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
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In der 6. Sitzung des Stadtrates Zeitz am 28. 01. 2010 wurden im nicht öffentlichen Teil keine Beschlüsse gefasst.
Herr Lutz Richter (Fraktion FDP/ZDI):
Persönliche Erklärung zu Protokoll:
„Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
in der letzten Stadtratssitzung am 25. 02. 2010 brachte die Fraktion WIR – Unabhängige/KPD, vertreten durch den Fraktionsvorsitzenden Stadtrat Norbert Hörig, Anträge zum Haushalt 2010 und zum Konsolidierungskonzept ein. In einem dieser Anträge, den Zeitzer Weihnachtsmarkt betreffend, heißt es: „Zur Amtszeit des Herrn Ordnungsamtsleiters Herrn Richter sind 3 große Dekorationselemente verschwunden und nicht wieder ersetzt worden.“ Hätte Herr Hörig richtig recherchiert, wie ich es getan habe, wäre ihm eine solche Falschaussage erspart geblieben. Die 3 Dekorationselemente wurden im Auftrag des damaligen Ordnungsamtes vom SSBZ beschafft, zur Weihnachtszeit angebracht, wieder rückgebaut und durch das Ordnungsamt eingelagert. Ein Verlust dieser Elemente ist dem SSBZ nicht bekannt. Im Ordnungsamt wurden 2007 die 3 Deko-Elemente laut AfA-Tabelle abgeschrieben, sind aber bis zum heutigen Tag körperlich vorhanden und am Güterbahnhof eingelagert.
Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.“
Lutz Richter