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Auszug - Verkaufsoffene Sonntage für das Jahr 2010 in der Stadt Zeitz ausgearbeitet: FB Recht und Ordnungswesen, SG Sicherheit und Ordnung  

8. Sitzung des Stadtrates Zeitz
TOP: Ö 18 Beschluss:V/STR/BM/0195/10
Gremium: Stadtrat Zeitz Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 11.03.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
V/STR/BM/0195/10 Verkaufsoffene Sonntage für das Jahr 2010 in der Stadt Zeitz
ausgearbeitet: FB Recht und Ordnungswesen, SG Sicherheit und Ordnung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Fachbereich Recht u. Ordnungswesen
SG Sicherheit u. Ordnung
Federführend:Bürgermeisterin   

Beschluss:

Beschluss:

Beschluss-Nr. V/STR/BM/0195/1103/10:

Der Stadtrat beschließt gemäß § 35 Verwaltungsverfahrensgesetz folgende Allgemeinverfügung zur Offenhaltung von Verkaufsstellen im Jahr 2010:

 

Verkaufsstellen im Sinne des § 2 des Gesetzes über die Ladenöffnungszeiten im Land Sachsen-Anhalt vom 23.11.2006 (LÖffZeitG LSA) im Zuständigkeitsbereich der Stadt Zeitz dürfen aus besonderen Anlass am

 

21.März 2010,

 

10.Oktober 2010,

 

05.Dezember 2010    und

 

19.Dezember 2010

 

in der Zeit von 13 Uhr bis 18 Uhr offengehalten werden.  

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41  

davon anwesend:   40 

Ja-Stimmen:    40  

Nein-Stimmen:     0 

Stimmenthaltungen:     0 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:   0