Auszug - Beitrittsbeschluss der Stadt Zeitz zum Genehmigungsbescheid der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises vom 16.03.2010 zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz für das Wirtschaftsjahr 2010
Sitzung des Betriebsausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 6 | |||||||
Gremium: | Betriebsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Mi, 14.04.2010 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 18:10 | |||||||
Raum: | Sitzungsraum (Zimmer 119) | |||||||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
V/STR/75/0253/10 Beitrittsbeschluss der Stadt Zeitz zum Genehmigungsbescheid der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises vom 16.03.2010 zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz für das Wirtschaftsjahr 2010 | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
Verfasser: | Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Zeitz" | |||||||
Federführend: | Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Zeitz" | |||||||
Nach Erläuterungen der Notwendigkeit des Beitrittsbeschlusses durch Herrn Schirmer und Dr. Kunze sowie der Beantwortung der Anfragen von Dr. Pröve, wurde die Beschlussvorlage zur Abstimmung gestellt.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, dem Bescheid der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises vom 16.03.2010 beizutreten.
Abstimmungsergebnis des Betriebsausschusses:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 8
davon anwesend: 8
Ja-Stimmen: 8
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0