Auszug - Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
| 9. Sitzung des Stadtrates Zeitz | |||
| TOP: | Ö 2 | ||
| Gremium: | Stadtrat Zeitz | ||
| Datum: | Do, 29.04.2010 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 19:20 | ||
| Raum: | Friedenssaal | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
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Herr Engel, Vorsitzender des Stadtrates, verweist auf die form- und fristgerechte Zustellung der Einladung mit der vorläufigen Tagesordnung und stellt die ordnungsgemäße Einberufung fest.
Zur Beschlussfähigkeit:
Von den 41 stimmberechtigten Mitgliedern sind gegenwärtig 36 Stadträtinnen und Stadträte sowie der Oberbürgermeister anwesend.
1 Stadtrat kommt später hinzu.
4 Stadträtinnen und Stadträte sind entschuldigt.
Herr Engel gibt folgende Informationen zu Veränderungen:
Fraktion WIR – Unabhängige/KPD:
- im Hauptausschuss neu: Herr Siegfried Kutschick
- im Bauausschuss neu: Herr Norbert Hörig
Fraktion FDP/ZDI:
- Fraktionsvorsitz neu: Herr Sven Weißbrodt
- Stellvertreter neu: Herr Karl Melzer
- Die Neubesetzung in den Ausschüssen wird dem Protokoll als Anlage beigefügt.