Tagesordnung - 9. Sitzung des Stadtrates Zeitz

Bezeichnung:	9. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium:	Stadtrat Zeitz
Datum:	Do, 29.04.2010	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:20
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP	Betreff	Vorlage

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschriften über den öffentlichen Teil der letzten Sitzungen des Stadtrates vom 25. 02. 2010 und 11. 03. 2010
Ö 5	Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzungen des Stadtrates
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 8	Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 9	Beitrittsbeschluss der Stadt Zeitz zum Genehmigungsbescheid der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises vom 16.03.2010 zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz für das Wirtschaftsjahr 2010		V/STR/75/0253/10
Ö 10	Beitritt der Stadt Zeitz zur Kommunalen IT-UNION e.G. ausgearbeitet von: FB Zentrale Dienste		V/STR/10/0247/10
Ö 11	Umwandlung der "Landesgartenschau Zeitz 2004 GmbH i.L." auf die Stadt Zeitz		V/STR/OB/0258/10
Ö 12	Beitritt zum Verein "Auf Messers Schneide - Zeitz 2014"		V/STR/OB/0259/10
Ö 13	Abwägungs- und Satzungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 54 - Wochenendhaus im Bereich Gartenanlage Zangenberg II ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung		V/STR/65/0208/10
Ö 14	Beschluss über die Aufstellung einer Satzung nach § 171 d Baugesetzbuch (Stadtumbausatzung) im Bereich Zeitz-Ost / Dietrich-Bonhoeffer-Straße / Sebald-Waldstein-Straße u.a. Ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung		V/STR/65/0215/10
Ö 15	Umbenennung von Straßennamen auf Grund der Gebietsänderung		V/STR/BM/0232/10
Ö 16	Kommunalisierung der Stadtwerke Zeitz GmbH (SWZ) ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR-Unabhängige/KPD		V/STR/STR/0235/10
Ö 17	"Frauengasse" ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige/KPD		V/STR/STR/0236/10
Ö 18	"Luther-Grab" ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige/KPD		V/STR/STR/0238/10
Ö 19	Kultur ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige/KPD		V/STR/STR/0237/10
Ö 20	Allgemeine Anfragen
N 21	Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
N 22	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschriften des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzungen des Stadtrates vom 25. 02. 2010 und 11. 03. 2010
N 23	Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters
N 24	Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
N 25	Neuabschluss eines Gaskonzessionsvertrages ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen	V/STR/20/0246/10
N 26	Allgemeine Anfragen
N 27	Schließung der Sitzung