Auszug - Kommunalisierung der Stadtwerke Zeitz GmbH (SWZ) ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR-Unabhängige/KPD
| 9. Sitzung des Stadtrates Zeitz | ||||||||
| TOP: | Ö 16 | Beschluss: | V/STR/STR/0235/10 | |||||
| Gremium: | Stadtrat Zeitz | Beschlussart: | abgelehnt | |||||
| Datum: | Do, 29.04.2010 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 19:20 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| V/STR/STR/0235/10 Kommunalisierung der Stadtwerke Zeitz GmbH (SWZ) ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR-Unabhängige/KPD | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Stadtrat Fraktion WIR-Unabhängige/KPD | |||||||
| Federführend: | Vorsitzender des Stadtrates | |||||||
 | | | | |||||
Beschluss:
Beschluss-Nr. V/STR/STR/0235/2904/10:
Der Oberbürgermeister möge prüfen, welche Voraussetzungen zu erfüllen sind, um die Stadtwerke Zeitz GmbH (SWZ) voll zu kommunalisieren. Auswirkungen auf Geschäftsleitung, innerbetriebliche Strukturen und Abläufe sollen damit nicht verbunden werden. Ziel soll einzig die völlige Kommunalisierung der SWZ und die Zuführung der Gesamterträge an die Stadt Zeitz sein.
Über den Prüfungsstand ist dem Stadtrat in einer jeden Stadtratsitzung zu berichten. Nach Prüfungsabschluss sind dem Stadtrat entsprechende Beschlussvorschläge zu unterbreiten.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41
davon anwesend: 37
Ja-Stimmen: 7
Nein-Stimmen: 24
Stimmenthaltungen: 6
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Ablehnung.