Auszug - Umwandlung des Abwasserzweckverbandes "Maibachtal" auf die Stadt Zeitz
| 10. Sitzung des Stadtrates Zeitz | ||||||||
| TOP: | Ö 17 | Beschluss: | V/STR/OB/0257/10 | |||||
| Gremium: | Stadtrat Zeitz | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 17.06.2010 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 22:00 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| V/STR/OB/0257/10 Umwandlung des Abwasserzweckverbandes "Maibachtal" auf die Stadt Zeitz | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Oberbürgermeister | |||||||
| Federführend: | Oberbürgermeister | |||||||
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Der Oberbürgermeister informiert, dass im Punkt 3 und 4 des Beschlussantrages das Datum jeweils zu ändern ist… bis 31. 05. 2012.
Beschluss:
Beschluss-Nr. V/STR/OB/0257/1706/10:
Der Stadtrat beschließt:
1. Der Abwasserzweckverband „Maibachtal“ wird zum 01.01.2010 aufgelöst.
2. Das Gebiet des bisherigen Abwasserzweckverbandes „Maibachtal“ wird in das Gebiet des Eigenbetriebes „Abwasserbeseitigung Zeitz“ umgewandelt bzw. eingegliedert.
3. Bis zum Ende des Gebührenkalkulationszeitraumes wird das eingegliederte Gebiet kaufmännisch bis 31.05.2012 als Betriebsstätte innerhalb des Eigenbetriebes weitergeführt.
4. Bis zum 31.05.2012 sind Wirtschafts- und Finanzpläne sowie Jahresabschlüsse innerhalb des Eigenbetriebes als Betriebsstätte im handelsüblichen Sinne zu führen.
Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, alle Veranlassungen zur Erfüllung vorstehender Ziele zu treffen und verpflichtet, die ordnungsgemäße Eingliederung vorzunehmen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41
davon anwesend: 30
Ja-Stimmen: 28
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 2
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 1
6 Stadträtinnen und Stadträte befinden sich zur Abstimmung nicht im Friedenssaal.