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Tagesordnung - 10. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 10. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 17.06.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit - Ehrung langjähriger kommunaler Mandatsträger -      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 29. 04. 2010      
Ö 5  
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 8  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 9  
Bekanntgabe von veränderten Besetzungen in Ausschüssen      
Ö 10  
2. Änderung zur Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Zentrale Dienste  
V/STR/10/0285/10  
Ö 11  
Berufung der sachkundigen Einwohnerinnen und sachkundigen Einwohner in die beratenden Ausschüsse Bauausschuss und Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport des Stadtrates Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Zentrale Dienste  
V/STR/10/0306/10  
Ö 12  
Rahmenplanfortschreibung des Sanierungsgebietes Stadtmitte Zeitz, Stand 30.04.2010 ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, SG Stadtsanierung  
V/STR/63/0274/10  
Ö 13  
Vorstellung des Entwurfes des Konzeptes zur energetischen Stadterneuerung (KES) der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
V/STR/65/0275/10  
Ö 14  
Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung
V/STR/65/0276/10  
Ö 15  
Vorstellung des Entwurfes des überarbeiteten und fortgeschriebenen integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Zeitz (SEK) ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung
V/STR/65/0250/10  
Ö 16  
Ansiedlung Photovoltaikanlage im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 16-2 der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
V/STR/65/0277/10  
Ö 17  
Umwandlung des Abwasserzweckverbandes "Maibachtal" auf die Stadt Zeitz  
V/STR/OB/0257/10  
Ö 18  
Wahl eines Mitgliedes der Verbandsversammlung des AZV Zeitzer Land ausgearbeitet von: FB Zentrale Dienste  
V/STR/10/0287/10  
Ö 19  
Entlastung der Bürgermeisterin zur Jahresrechnung für das Jahr 2007 für die Gemeinde Luckenau ausgearbeitet: Fachbereich Finanzen  
V/STR/20/0288/10  
Ö 20  
Entlastung der Bürgermeisterin zur Jahresrechnung für das Jahr 2008 für die Gemeinde Luckenau ausgearbeitet: Fachbereich Finanzen  
V/STR/20/0289/10  
Ö 21  
Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung für das Jahr 2007 für die Gemeinde Theißen ausgearbeitet: Fachbereich Finanzen  
V/STR/20/0297/10  
Ö 22  
Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung für das Jahr 2008 für die Gemeinde Theißen ausgearbeitet: Fachbereich Finanzen  
V/STR/20/0303/10  
Ö 23  
Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung für das Jahr 2007 für die Gemeinde Nonnewitz ausgearbeitet: Fachbereich Finanzen  
V/STR/20/0298/10  
Ö 24  
Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung für das Jahr 2007 für die Gemeinde Pirkau ausgearbeitet: Fachbereich Finanzen  
V/STR/20/0299/10  
Ö 25  
Entlastung der Bürgermeisterin zur Jahresrechnung für das Jahr 2007 für die Gemeinde Kayna ausgearbeitet: Fachbereich Finanzen  
V/STR/20/0300/10  
Ö 26  
Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung für das Jahr 2007 für die Gemeinde Würchwitz ausgearbeitet: Fachbereich Finanzen  
V/STR/20/0301/10  
Ö 27  
Entlastung der Bürgermeisterin zur Jahresrechnung für das Jahr 2007 für die Gemeinde Geußnitz ausgearbeitet: Fachbereich Finanzen  
V/STR/20/0302/10  
Ö 28  
Verlängerung des Arbeitgeberangebotes zum Abkauf der Rentenminderung bei vorzeitiger Inanspruchnahm der Altersrente ausgearbeitet von: Fachbereich Zentrale Dienste  
V/STR/10/0286/10  
Ö 29  
Beitrittsbeschluss der Stadt Zeitz zum Genehmigungsbescheid der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtreinigungs- und Servicebetrieb der Stadt Zeitz für das Wirtschaftsjahr 2010  
V/STR/74/0308/10  
Ö 30  
Einheitliches Parksystem ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion FWZ/FFW
V/STR/STR/0267/10  
Ö 31  
Verbrennungsverbot ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion FWZ/FFW
V/STR/STR/0268/10  
Ö 32  
Einrichtung eines Bürgertelefons ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion FWZ/FFW
V/STR/STR/0265/10  
Ö 33  
Überprüfung der Stadträtinnen und Stadträte auf inoffizielle Mitarbeit beim ehemaligen Ministerium für Staatssicherheit der DDR ausgearbeitet von: Stadtrat, CDU-Fraktion  
V/STR/STR/0305/10  
Ö 34  
Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur außerplanmäßigen Ausgabe in der Haushaltsstelle 02.63000.94050 Straßenbau Kurze Straße im Ortsteil Theißen ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Straßenbau und Verkehr  
V/STR/65/0304/10  
Ö 35  
Allgemeine Anfragen      
N 36     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 37     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 29. 04. 2010    
N 38     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 39     Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters    
N 40     Ankauf des Grundstückes Geschwister-Scholl- Staße 16 in Zeitz durch die DSK ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebäude- und Flächenmanagement   V/STR/65/0293/10  
N 41     Allgemeine Anfragen    
N 42     Schließung der Sitzung